Hinweis: Die Internetseiten III. Ohrider Gespräche zur Zusammenarbeit mit Mazedonien
15.12.2006 Mazedonische Innenministerin Jankulovska lobt Brandenburger Hilfe beim Polizeiaufbau
Hohnen: Gefragtes EU-Engagement zeigt Leistungsfähigkeit der Landespolizei
Nr. 211/2006
Mit den III. Ohrider Gesprächen ist am Donnerstag in Berlin der vor einem Jahr auf Initiative von Innenstaatssekretär Hans-Jürgen Hohnen begonnene Informations- und Erfahrungsaustausch zur internationalen Unterstützung Mazedoniens auf dem Weg in die EU-Mitgliedschaft fortgesetzt worden. An der von der Europäischen Akademie Berlin in Brandenburgs Landesvertretung organisierten Veranstaltung nahm auf Einladung von Innenminister Jörg Schönbohm auch die Innenministerin Mazedoniens Gordana Jankulovska teil. Ziel der Treffen von hochrangigen deutschen und mazedonischen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft sowie Sicherheitsbehörden ist es, mit Impulsen Mazedonien in Richtung EU zu begleiten.
Die mazedonische Innenministerin würdigte bei einem Gespräch mit Innenstaatssekretär Hohnen in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Engagement Brandenburgs, das bereits seit 2004 im EU-Rahmen die grundlegende Reform der Polizei in Mazedonien unterstützt. Dazu sind vor Ort in so genannten Twinning-Projekten Brandenburger Polizisten als Berater für die einzelnen Reformschritte und gegebenenfalls ergänzenden Reformbedarf tätig. Brandenburg hatte sich bei der Ausschreibung zu den EU-Projekten gegen andere europäische Bewerber durchgesetzt. „Das zeigt, dass unser EU-Engagement gefragt ist und bestätigt die anerkannte Leistungsfähigkeit der Brandenburger Polizei", sagte Hohnen. Sichtbares Zeichen des Reformfortschritts sei u. a. das neue Polizeigesetz Mazedoniens.
Die zum dritten Mal ausgetragenen Ohrider Gespräche erinnern an das Rahmenabkommen von Ohrid im Jahr 2001, das als wesentliche Grundlage für die demokratische Entwicklung Mazedoniens gilt. Nachdem bei den ersten Begegnungen vorrangig Sicherheitsthemen behandelt wurden, standen bei der jüngsten Auflage auch Fragen zur Wirtschaft und Wissenschaft auf der Tagesordnung.
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