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14.11.2006 Kommunalwirtschaft im Ost-West-Vergleich
Studie „Kommunalwirtschaft im gesamtwirtschaftlichen Kontext“ heute vorgestellt
Nr. 186/2006
Die Kommunalwirtschaft hat in den neuen Bundesländern einen höheren Anteil an der Gesamtwirtschaft als in den alten Bundesländern - als Arbeitgeber, Lohnzahler, Wertschöpfer und Investor. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Kommunalwirtschaft im gesamtwirtschaftlichen Kontext“, die heute in Potsdam vorgestellt wurde.
Innenminister Jörg Schönbohm betonte: „Die Studie bietet erstmals wissenschaftlich ermittelte und belastbare Aussagen über den Stellenwert der Kommunalwirtschaft in einem jungen Bundesland im Vergleich zur Privatwirtschaft. Zugleich stellt sie heraus, wo bedeutsame Unterschiede zur westdeutschen Kommunalwirtschaft bestehen. Ich bin sicher, dass die Ergebnisse der Untersuchung wertvolle Hinweise für die wirtschafts- und ordnungspolitische Diskussion der Landesregierung und des Landtages enthalten.“
Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns hob hervor: „Die Studie belegt empirisch, dass kommunale Unternehmen als Kunden und Auftraggeber für die Privatwirtschaft von besonderer Bedeutung sind. Die Kommunalwirtschaft dient der regionalen Wirtschaft als wichtiger Impulsgeber. Dass die Kommunalwirtschaft in Brandenburg eine größere Rolle spielt als beispielsweise in Schleswig-Holstein, liegt in der geringeren industriellen Dichte begründet. Dieser Tatsache muss in Zukunft noch mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden bei wichtigen strukturpolitischen Weichenstellungen. Mit den Ergebnissen und Schlussforderungen der Studie hat die Landesregierung eine weitere Grundlage für zukünftige politische Entscheidungen erhalten.“
Die „vergleichende Analyse der neuen und alten Bundesländer unter besonderer Berücksichtigung des Landes Brandenburg“ bietet erstmals eine empirische Bestandsaufnahme der Bedeutung der Kommunalwirtschaft. Als wesentliche Ursache für die größere gesamtwirtschaftliche Bedeutung kommunaler Unternehmen in Ostdeutschland benennt die Studie die geringere Industriedichte.
Initiator der Studie ist das „Verbundnetz für kommunale Energie“ (VfkE), eine parteiübergreifende Diskussionsplattform ostdeutscher Kommunalpolitik. Umgesetzt wurde das Projekt vom Kommunalwissenschaftlichen Institut an der Universität Potsdam.
Das Ministerium des Innern und das Ministerium für Wirtschaft des Landes Brandenburg sowie die VNG Verbundnetz Gas AG (Leipzig) haben dieses Pilotprojekt im Rahmen einer public private partnership (ppp) unterstützt.
Verantwortlich:
Dorothee Stacke, Pressesprecherin
Ministerium des Innern
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14467 Potsdam
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