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19.07.2006 Schönbohm forciert Ausbau der Datenautobahn
Fördermittel für kommunale Anschlüsse - Projekt der Initiative ‚eBürgerdienste’
Nr. 115/2006
Innenminister Jörg Schönbohm will den Ausbau der Datenautobahnen im Lande forcieren. In Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen Ämter und amtsfreie Kommunen von November an für drei Jahre 80 Prozent der laufenden Kosten erstattet bekommen, die für den Anschluss an das Kommunalnetz des Landes erforderlich sind. Das Projekt ist Teil der Gemeinschaftsinitiative eBürgerdienste für Brandenburg
, die im Juli 2005 zwischen Innenministerium und Kommunen vereinbart wurde. Ziel der Initiative ist es, das Angebot elektronischer Verwaltungsdienstleistungen umfangreicher und attraktiver zu gestalten.
Schönbohm betonte: „Durch diese finanzielle Hilfe wird der Zugang zu den Verwaltungsnetzen von Bund und Ländern auch für kleinere Kommunen erschwinglich. Keine Kommune soll vom Zugang zur öffentlichen Datenautobahn ausgeschlossen bleiben!“ Bislang sind neben den Landkreisen und kreisfreien Städte 15 weitere Kommunen in das kommunale Datennetz integriert. Viele Daten werden immer noch über getrennte Netze transportiert.
„Die neue Förderung entschärft das Hauptproblem beim Aufbau der digitalen Kommunalnetze in der Fläche. Die Modernisierung der Verwaltung erhält damit neuen Schub und wird wirksam vorangetrieben“, sagte das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Landkreistages Brandenburg, Dr. Paul-Peter Humpert. „Der Selbstverwaltung trägt dabei Rechnung, dass auch regionale Vernetzungsaktivitäten der Landkreise und Gemeinden gleichwertig gefördert werden.”
Der Aufwand für einen Übergang in ein zentrales Netz wird sich nach Überzeugung der stellvertretenden Geschäftsführerin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Monika Gordes, bereits in den nächsten Jahren amortisieren. „Die Errichtung und Beförderung eines kommunalen Datennetzes ist ein wichtiger Meilenstein zur Implementierung elektronischer Behördendienste. Aus diesem Grunde soll es für interessierte Kommunen eine Anschubfinanzierung aus dem kommunalen Finanzausgleich geben.“
Die elektronische Datenautobahn dient der anforderungsgerechten Durchleitung von Anwendungen und Daten für die gesicherte, abgeschottete elektronische Kommunikation von Kommunalverwaltungen mit den am Landesverwaltungsnetz bzw. am Verwaltungsnetz von Bund und Ländern angeschlossenen Behörden und Institutionen. Online statt Vordruck ist die Vision. Ziel ist unter anderem auch die Verkürzung der Genehmigungsverfahren.
Verantwortlich:
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