Ministerium des Innern Brandenburg (MI)

Innenministerkonferenz

05.05.2006 Brandenburgs Innenminister Schönbohm begrüßt Beschlüsse

Schönbohm: Der Föderalismus hat sich bewährt

 
Nr. 073/2006

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm hat die Beschlüsse der Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) in Garmisch-Partenkirchen zum Thema Einbürgerung begrüßt. Mit dem Ergebnis sei ein Durchbruch erzielt worden, sagte Schönbohm heute in Potsdam. "Der Föderalismus hat sich bewährt und die IMK hat ihre Handlungsfähigkeit bewiesen. Die in Deutschland lebenden, ausländischen Mitbürger haben jetzt einen klaren Fahrplan, mit dem sie eine Einbürgerung erreichen könnten. Gerade diese Klarheit ist von entscheidender Bedeutung und eine Botschaft."

Die Bewerber um die deutsche Staatsbürgerschaft müssen nach den Worten von Schönbohm unter anderem künftig bundesweit Sprachtests und Einbürgerungskurse mit anschließender Prüfung absolvieren. Die Einbürgerungskurse haben einen bundeseinheitlichen Standard, der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgearbeitet wird. Am Ende der Kurse müssen ausreichende Kenntnisse nachgewiesen werden, die von den Einbürgerungsbehörden überprüft werden. Zudem soll die Einbürgerung im feierlichen Rahmen vollzogen werden. Dies kann durch Eid oder feierliches staatsbürgerliches Bekenntnis dokumentiert werden. Bewerber um die deutsche Staatsbürgerschaft dürfen außerdem nur noch mit 90 statt bisher 180 Tagessätzen vorbestraft sein.

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