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Auf der Suche nach den besten Strategien

veröffentlicht am 26.05.2006

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck ist heute mit dem Vorsitzenden der Initiative „Gesicht zeigen“, Uwe-Karsten Heye, und Vertretern des Afrikarates Berlin/Brandenburg zusammengekommen, um über wirkungsvolle Strategien im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu beraten. Die Initiative zu der Begegnung ging von Platzeck aus, nachdem Äußerungen Heyes zu „No-go-areas“ in Ostdeutschland Kontroversen ausgelöst hatten.

Platzeck bekräftigte die klare Linie der Null-Toleranz gegenüber rassistischer und rechtsextremistischer Gewalt in Brandenburg. Diese eindeutige Politik der Landesregierung äußere sich in vielfältigen Aktivitäten der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ über die Arbeit des Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit bis hin zum harten Durchgreifen der Polizei gegen rechte Schläger. Die jüngsten bundesweiten Auszeichnungen für brandenburgische Projekte gegen rassistische Gewalt und Rechtsextremismus belegten die Breite dieser wichtigen Arbeit.

Im Zuge des zweistündigen Gespräches wurde u.a. vereinbart, künftig früher als bisher den Toleranzgedanken in den Bildungseinrichtungen des Landes zu thematisieren. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll dazu zeitnah Vorschläge unterbreiten und die Wirksamkeit bestehender Programme überprüfen.

Platzeck unterstrich: „Ungeachtet der immensen Anstrengungen wissen wir um die latente Gefahr, die von Rechtsextremisten nach wie vor ausgeht. Jeder Fall von Gewalt gegen Andersdenkende oder Andersaussehende ist einer zuviel. Deshalb werden wir nicht nachlassen in unseren Bemühungen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jede Hilfe ist dabei willkommen. Wir begrüßen alle Aktivitäten der Initiative „Gesicht zeigen“ ebenso wie die vom Afrikarat oder anderen Vereinigungen und Organisationen, wenn es darum geht, unsere Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen gegen rassistisches Gedankengut. Zugleich wird die Landesregierung auch weiterhin alles in ihren Kräfte Stehende tun, um das Land zukunftsfähig zu machen, Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen und den Menschen Perspektiven zu bieten. Das ist die wirkungsvollste Art, den rechtsextremen Rattenfängern den Boden zu entziehen.“