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Landesregierung und Bundesagentur wollen Arbeitslosigkeit effektiver bekämpfen

veröffentlicht am 25.04.2006

Die Landesregierung baut die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit aus. Das Kabinett gab heute grünes Licht für eine entsprechende Vereinbarung mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur. Kern des Abkommens ist ein schnellerer Austausch von Informationen über Arbeitsmarktsituation und Arbeitsmarktpolitik. Dazu soll es unter anderem regelmäßige Treffen von Vertretern beider Seiten geben.

Das Kabinett beauftragte Arbeitsministerin Dagmar Ziegler, die Vereinbarung mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion der Bundesagentur, Wilhelm Schickler, abzuschließen. Das Abkommen sieht vor, einen gemeinsamen Arbeitskreis zu gründen. Ihm sollen Vertreter der Bundesagentur sowie der Landesministerien für Arbeit, Wirtschaft, Ländliche Entwicklung, Infrastruktur und Bildung angehören. Hinzu kommen bei Bedarf Mitarbeiter weiterer Ressorts, der kommunalen Spitzenverbände, der Wirtschaft sowie der Sozialpartner.

In dem Gremium sollen regelmäßig Informationen über die Lage am Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt sowie über die Arbeits-, Struktur- und Wirtschaftspolitik der Landesregierung ausgetauscht werden. Ziel ist, die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu koordinieren und damit effektiver zu gestalten. Die Federführung im Arbeitskreis wechselt halbjährlich zwischen der Bundesagentur und dem Arbeitsministerium. Das Gremium wird mindestens zwei Mal im Jahr tagen, gegebenenfalls auch öfter. Eine erste Sitzung soll noch vor der Sommerpause stattfinden.

Arbeitsministerin Ziegler unterstrich das gemeinsame Ziel von Landesregierung und Bundesagentur für Arbeit: „Wir wollen die hohe Arbeitslosigkeit abbauen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung bringen beziehungsweise halten. Dafür gilt es, unseren Dialog über die Arbeits-, Wirtschafts- und Strukturpolitik auszubauen. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass die Mittel zur Arbeitsförderung möglichst passgenau und effizient eingesetzt werden. Die Vereinbarung ist dafür eine gute Grundlage.“