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Willkommener Baustoff für den Brückenbau - Harms würdigt EU-Finanzhilfen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen

veröffentlicht am 30.12.2005

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen ist nach Einschätzung des Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europaangelegenheiten, Staatssekretär Gerd Harms, im zu Ende gehenden Jahr gut voran gekommen. Harms registriert ein besseres gegenseitiges Vertrauen zueinander in den grenznahen Gebieten sowie die wachsende Erkenntnis, dass die gemeinsame Mitgliedschaft in der Europäischen Union Vorteile auf beiden Seiten von Oder und Neiße bringt.

Zu den größten Aktivposten beim Ausbau der Zusammenarbeit zählt der Staatssekretär die EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A. Ihr Ziel ist es, in benachbarten Grenzregionen auf der Grundlage gemeinsamer Strategien und Entwicklungsprogramme die grenzübergreifende wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit nachhaltig weiterzuentwickeln. Harms sprach von einem „willkommenen Baustoff für den Brückenbau über Oder und Neiße“.

Nach Angaben von Harms haben die zuständigen deutsch-polnischen Ausschüsse in diesem Jahr 47 Förderanträge bewilligt. Brandenburg habe dadurch für deutsch-polnische Projekte allein im Jahr 2005 eine Förderung aus diesen EU-Mitteln von insgesamt rund 21 Millionen Euro erhalten. In die Nachbarregion Lebuser Land (Lubuskie) flossen EU-Mittel in Höhe von rund 23,6 Millionen Euro.

Damit wurden laut Harms seit Genehmigung des Programms durch die Europäische Kommission im Herbst 2001 von den Brandenburg zur Verfügung stehenden 140 Millionen Euro aus INTERREG III A bislang rund 103 Millionen Euro zur Unterstützung der strukturschwachen Grenzregionen genutzt. Das entspricht rund 74 % der für den bis 2006 geltenden Förderzeitraum zur Verfügung stehenden Mittel.

Harms würdigte den vielfältigen Einsatz der EU-Mittel von der Ausbildungs- und Bildungsarbeit über die zielgerichtete Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen bis hin zu kulturellen und touristischen Projekten. So konnte in diesem Jahr das Projekt „Spotkanie heißt Begegnung – Ich lerne Deine Sprache“ der Regionalen Arbeitsstellen für Ausländerfragen, Jugendarbeit und Schule e.V. erweitert werden. Mit der Förderung von Arbeitsgemeinschaften an deutschen und polnischen Grundschulen in Höhe von 95.000 Euro ist jetzt auch die Teilnahme von Kindern aus den Klassen 1 und 2 möglich. Es werden grundlegende Sprachkenntnisse vermittelt, das Wissen über das Nachbarland erweitert, Kontakte aufgebaut und vertieft sowie Schul- und Städtepartnerschaften gefördert.

Ganz praktisch ist auch die Hilfe in Höhe von 200.000 Euro, die es der Handwerkskammer Frankfurt (Oder) ermöglicht, gemeinsam mit der Handwerkskammer Gorzow Mitgliedsunternehmen für den erweiterten Binnenmarkt fit zu machen. Mit dem Geld wurden Weiterbildungs- und Informationsveranstaltungen sowie Workshops eingerichtet. Ziel ist es, die kleinen und mittleren Betriebe für die Chancen im Hinblick auf mögliche Wirtschaftspartner auf der anderen Seite der Grenze zu sensibilisieren und die Unternehmen für eine Zusammenarbeit zu interessieren.

In der Nachbarwojewodschaft Lubuskie wurde ein Spiegelprojekt der „Deutsch-Polnischen Jugendfabrik“, die bereits in Frankfurt (Oder) mit EU-Mitteln unterstützt wird, mit rd. 273.000 Euro gefördert. Arbeitslose Jugendliche werden mit einer Oberstufenausbildung im Mechatronik- und Telekommunikationsbereich geschult, um ihnen etwa Berufspraktika in deutschen und polnischen Unternehmen im Austausch zu ermöglichen.

Gegenseitiges Kennenlernen ist auch das zentrale Anliegen der Unterstützung für den Bau von Häfen für kleine Passagier- und Yachtschiffe in 3 Gemeinden von Lubuskie. Die Häfen werden so ausgerüstet, dass sie Wasserwanderern auf der Oder Trinkwasser und elektrische Energie zur Verfügung stellen können. Mit dem Projekt wird bezweckt, Barrieren für die grenzüberschreitende Tourismusschifffahrt abzubauen. Die neu gebauten Häfen sollen auch eine Grundlage für grenzüberschreitenden Fährschiffverbindungen und für die Binnenverkehrsentwicklung auf der Oder im Bereich der Güterbeförderung sein.

Brandenburg nimmt im Rahmen der beiden von der EU-Kommission genehmigten Programme „Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg - Wojewodschaft Zachodniopomorskie“ sowie „Brandenburg - Wojewodschaft Lubuskie“ an INTERREG III A teil. Weitere Informationen finden Sie unter www.interreg.brandenburg.de und www.lubuskie.pl/pl/main/fundusze_europejskie.php?show=11.