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KOMZET- Informationsveranstaltung zu Konversion und Kampfmittelräumung

veröffentlicht am 15.12.2005

Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europaangelegenheiten, Staatssekretär Gerd Harms, hat heute in der Landesvertretung eine Informationsveranstaltung des Kompetenz-Zentrums Konversion/Kampfmittelräumung KOMZET e.V. eröffnet. Im Rahmen der Veranstaltung, an der auch Abgeordnete des Bundestages und des Landtages sowie zahlreiche Militärattachés und Vertreter von Bundesministerien teilnehmen, werden in parallelen Vortragsreihen zahlreiche Themen aus den Bereichen Konversion und Kampfmittelräumung diskutiert. In einer begleitenden Ausstellung präsentieren Firmen und Institutionen ihre Projekte. Den Abschluss der Veranstaltung bildet ein Diskussionsforum.

Aus der Begrüßung von Staatssekretär Gerd Harms:
(Sperrfrist: heute, 16.15 Uhr)

„Gerade Brandenburg ist von den Spätfolgen des Zweiten Weltkrieges – Kampfmittelberäumung und Konversion - in besonderer Weise betroffen. Ein paar Zahlen sollen das verdeutlichen:

In Brandenburg sind ca. 400 000 ha sog. „Kampfmittelverdachtsflächen“. Es gehört zur brandenburgischen Normalität, dass – insbesondere in Oranienburg – ganze Stadtteile evakuiert werden müssen, wenn wieder einmal eine alliierte Fliegerbombe gefunden und entschärft wird. In Potsdam musste erst vor wenigen Wochen das „Klinikum Ernst von Bergmann“ zu großen Teilen evakuiert werden, weil bei Bauarbeiten eine 250kg-Bombe gefunden wurde. Brandenburg ist mit der alleinigen Kampfmittelräumung überfordert. Von 1991 bis 2004 hat der Kampf-mittelbeseitigungsdienst in Brandenburg rund 9600 Tonnen Alt-Munition geborgen und unschädlich gemacht, wofür mehr als 230 Mio. € eingesetzt wurden. Im ersten Halbjahr 2005 wurden alleine 126 Tonnen Altmunition beseitigt. Brandenburg ist bei dieser Aufgabe auf die Hilfe des Bundes angewiesen.

Bei der Konversion hat Brandenburg seit Beginn der 90er Jahre eine Schritt-macherrolle eingenommen. Es sei hier nur auf die Leitlinien für Konversion von 1992 oder das WGT-Gesetz von 1994 erinnert. Mit der Gemeinschaftsinitiative KONVER von 1994 bis 1999 schuf die EU ein spezifisches Förderprogramm, das für die Lösung von Konversionsprogrammen geradezu maßgeschneidert war. Nach dem Auslaufen von KONVER ist die Konversion in Brandenburg auf die Grundlage einer Richtlinie im Rahmen des EFRE gestellt worden.

Kampfmittelräumung und Konversion sind nicht allein brandenburgische oder deutsche Themen. Das Ende des Kalten Krieges mit der Reduzierung der Waffen- und Militärarsenale und die Neuordnung Europas haben direkten Einfluss auf den Strukturwandel. Unsere Erfahrungen können bei der Aufgabenbewältigung besonders in den Staaten Mittel- und Osteuropas helfen.“