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Landesaufnahmeeinrichtung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer in Peitz wird geschlossen

veröffentlicht am 15.11.2005

Vor dem Hintergrund des sich voraussichtlich weiter verringernden Zuzugs von Spätaussiedlern und jüdischen Zuwanderern hat das brandenburgische Sozialministerium nunmehr die Schließung der Landesaufnahmeeinrichtung in Peitz mit Beginn des nächsten Jahres veranlasst.

Der seit einigen Jahren bundesweit zu verzeichnende Rückgang des Spätaussiedlerzuzugs hat sich nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes in diesem Jahr noch erheblich beschleunigt. Im September 2005 reduzierte sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahresmonat um 52 Prozent von 4.242 auf 2.051 Personen. Nach der mit dem Zuwanderungsgesetz nach unten korrigierten Aufnahmequote von 3,14 Prozent waren damit im September des laufenden Jahres in Brandenburg lediglich noch 64 Personen aufzunehmen. Die Belegungsquote für die vom Land Brandenburg vorgehaltenen 590 Betten in der Landesaufnahmeeinrichtung Peitz hat sich in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres auf 13,6 Prozent verringert.

Die Spätaussiedler werden künftig direkt aus der Bundesaufnahmeeinrichtung im niedersächsischen Friedland in die Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg verteilt, nachdem sie dort an einer 7-tägigen vom Land finanzierten Erstintegrationsmaßnahme teilgenommen haben.

Die bisher ebenfalls in der Landesaufnahmeeinrichtung in Peitz zur landesinternen Verteilung vorläufig untergebrachten jüdischen Zuwanderer, von denen 2006 etwa 100 bis 200 Personen erwartet werden, können ab 1. Januar 2006 kurzzeitig in einer Übergangswohnung in Cottbus untergebracht und von dort wie bisher durch das Landesamt für Soziales und Versorgung in die kreisfreien Städte bzw. Landkreise mit jüdischen Gemeinden verteilt werden.

Der nach Schließung der Einrichtung noch verbleibende Behördenteil kann künftig auf einer landeseigenen Liegenschaft untergebracht werden, die eingesparten Mietkosten entlasten den Landeshaushalt. Die durch die Schließung betroffenen 13 Mitarbeiter werden auf anderen Stellen im Landesamt für Soziales und Versorgung in Cottbus weiter beschäftigt.