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Bundesratspräsident Platzeck fordert einen neuen Aufbruch in Deutschland – Elan der Vereinigungsphase wiederbeleben

Rede von Bundesratspräsident Matthias Platzeck auf dem Festakt zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2005 in Potsdam

veröffentlicht am 03.10.2005

Bundesratspräsident Matthias Platzeck fordert 15 Jahre nach der Wiedervereinigung einen neuen Aufbruch in Deutschland. Nach der Bundestagswahl vom 18. September biete sich die Gelegenheit zu einem neuen Anfang, sagte der brandenburgische Ministerpräsident am Montag in seiner Rede auf dem Festakt zum 15. Jahrestag der Deutschen Einheit in Potsdam. „Es muss uns gelingen, Kleinmut und Selbstbeschäftigung zu überwinden“, mahnte Platzeck.

Der Bundesratspräsident sagte weiter, benötigt würden für einen neuen Aufbruch alle Kräfte, über die gewohnten politischen Lager hinweg. „Wir sollten den Elan und die Emotionalität, die Kraft, die 1989 und 1990 alle Deutschen in sich spürten, aufgreifen und für die Zukunft Deutschlands einsetzen“, unterstrich der brandenburgische Ministerpräsident. Dafür müsse zunächst die Blickrichtung gewechselt werden: „Weg von begangenen Fehlern, bestehenden Defiziten und gegenseitigen Schuldzuweisungen, hin zu den großen Potenzialen unseres Landes und zu den Möglichkeiten der Zusammenarbeit.“

Platzeck betonte, ein Aufbruch aus diesem Geist werde anders als vielfach behauptet nicht an den Ostdeutschen scheitern. Die große Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland sei weder verdrossen noch rückwärtsgewandt oder unbeweglich. „Nach meiner Erfahrung sind Ostdeutsche vor allem pragmatisch eingestellt. Und sie sind wach und urteilsfähig in Bezug auf ihre Interessen und Zukunftschancen“, sagte Platzeck weiter.

In seiner Festrede verwies der Bundesratspräsident auch auf die erfolgreiche Entwicklung der skandinavischen Länder in den vergangenen Jahren. Dieses Beispiel zeige, dass Gesellschaften wirtschaftlich vor allem dann erfolgreich seien, wenn sie hervorragende Bildungschancen für möglichst alle Menschen bieten und diese mit ebenso guten Bedingungen für die Familien verbinden. „Dynamisches Wirtschaften und sozialer Schutz, gute Bildungs- und Lebenschancen für möglichst viele Menschen – das alles ist unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts immer nur miteinander zu haben und niemals gegeneinander“, sagte er und fügte hinzu: „Ich bin überzeugt: Mehr von diesem Geist des Miteinander stünde uns gut zu Gesicht – und es käme uns auch mit Blick auf Wachstum und Arbeitsplätze sehr zugute.“

Platzeck lobte nach 15 Jahren Vereinigungsprozess den Einsatz und die Veränderungsbereitschaft der Menschen in Ostdeutschland und die solidarische Unterstützung des gesamten Landes. Trotzdem bleibe noch viel zu tun. Im Interesse des gesamten Landes müsse es gelingen, eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland zu schaffen, die auf Transferleistungen nicht mehr angewiesen sein wird. Nur so werde es gelingen, die Arbeitslosigkeit entscheidend zu senken, die in Ostdeutschland noch immer mehr als doppelt so hoch ist wie in den alten Ländern.

Der brandenburgische Ministerpräsident mahnte zugleich, die Betrachtung von Fehlern bei der Gestaltung der Deutschen Einheit dürfe nicht den Blick verstellen auf das Gelungene. „Großartiges ist in vergleichsweise kurzer Zeit geleistet worden. Ich meine, dass angesichts dessen ein bisschen mehr Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein angebracht wären“, mahnte Platzeck.