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Platzeck: In Moskau politische Treffen mit praktischen Vereinbarungen

veröffentlicht am 30.06.2005

Regierungssprecher Thomas Braune:

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck ist während seines Moskau-Besuchs heute mit führenden Persönlichkeiten der Russischen Föderation und der Moskauer Region zusammen getroffen. Platzeck würdigte dabei die deutsch-russischen Beziehungen als nahezu exzellent. In den konstruktiven Gesprächen wurden vielfach konkrete Vereinbarungen über die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit getroffen. Zu Beginn des Besuchstages hatte die gesamte Delegation an der Kremlmauer einen Kranz nieder gelegt.

Der politisch wichtigste Termin der viertägigen Reise führte am Mittag mit Matthias Platzeck und Sergej Mironow die Chefs der Länderkammern Deutschlands und Russlands zusammen. Sowohl der Föderationsratsvorsitzende als auch der Bundesratspräsident würdigten den „exzellenten Stand“ der Beziehungen der beiden Verfassungsorgane. Schwerpunkt des Gesprächs waren konkrete Schritte zur weiteren Vertiefung der interparlamentarischen Kontakte. Platzeck nahm eine Einladung zum Petersburger Dialogtreffen an, das im nächsten Jahr zum 10. Mal stattfindet.

Im Gespräch Platzecks mit dem Gouverneur des Moskauer Gebiets, Boris Gromow, stand die Ausgestaltung der bestehenden Partnerschaft im Mittelpunkt. Dabei einigten sich Brandenburg und die russische Metropolregion darauf, eine Zusammenarbeit in den Bereichen Biotechnologie, Luftfahrt und alternative Energieerzeugung anzustreben. Die bestehende bilaterale Arbeitsgruppe wurde mit der Prüfung beauftragt. Vereinbart wurde auch eine Zusammenarbeit der Moskauer Luftfahrtausstellung MAGS und der brandenburgischen ILA. Eine Präsentation luftgestützter Katastrophenschutztechnik aus Russland auf der ILA 2006 hatte Platzeck zuvor mit dem Katastrophenschutzminister der Russischen Föderation, Sergej Schoigu, vereinbart.

Brandenburgs Ministerpräsident unterbreitete in dem Gespräch das Angebot der koordinierten Zusammenarbeit von Betrieben und Einrichtungen beim Aufbau von Waldbrand- und Tsunami-Warnsystemen. Im Rahmen der Begegnung Platzecks mit dem Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow unterzeichneten die Verantwortlichen der Flughäfen Schönefeld und Wnukowo eine Vereinbarung. Ihrzufolge wollen beide Airports bei der Flugumfeldentwicklung, im operativen Flughafenbetrieb und beim Marketing Know-how austauschen. Vorgesehen ist auch ein gegenseitiges Personaltraining und die gegenseitige Nutzung vorhandener Netzwerke. Regierungssprecher Braune: „Man kann davon ausgehen, dass damit wieder mehr Flüge zwischen Berlin und Moskau möglich werden und dabei die Tradition der Strecke zwischen beiden Hauptstädte weiter belebt wird.