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Bundesratspräsident nimmt an Konferenz der Parlamentspräsidenten teil

veröffentlicht am 04.05.2005

Der Präsident des Bundesrates, der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, nimmt am 6. und 7. Mai 2005 an der in Budapest stattfindenden Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments teil.

Themen der Konferenz sind die Interparlamentarische Zusammenarbeit, die Rationalisierung der europäischen interparlamentarischen Organisationen, die finanziellen Perspektiven der Parlamente der Europäischen Union für 2007 bis 2013, die Ratifizierung des Europäischen Verfassungsvertrages und der Beitrag der EU-Parlamente zur Stärkung der globalen Rolle der Europäischen Union.

Am Rande der Konferenz wird Bundesratspräsident Platzeck mit dem Präsidenten des österreichischen Bundesrates, Georg Pehm, und dem Vorsitzenden der Ungarischen Sozialdemokratischen Partei, István Hiller, zusammentreffen.