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Zum Tag der Arbeit

veröffentlicht am 01.05.2005

„Auch der diesjährige Tag der Arbeit steht im Zeichen einer bedrückend hohen Erwerbslosigkeit. Zwar sind mit der Agenda 2010 entscheidende Reformschritte für mehr Wachstum und Beschäftigung eingeleitet, die Früchte auf dem Arbeitsmarkt zeigen sich jedoch noch nicht oder nur sehr zögerlich. Ich kann Ungeduld und Enttäuschung deswegen verstehen.

Es bleibt dabei: Erwerbslosenquoten um 20 Prozent sind auf Dauer nicht hinnehmbar. Das vordringliche Ziel der Landesregierung besteht in der Schaffung guter Rahmenbedingungen für die Unternehmen, um zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen zu können. Unser in Angriff genommenes neues Förderkonzept dient einzig diesem Zweck. Unsere Haushaltspolitik mit der klaren Prioritätensetzung auf Innovationen, Investitionen, auf Bildung, Forschung und Wissenschaft ist ebenfalls diesem Ziel verpflichtet.

Und dennoch: In der sozialen Marktwirtschaft schafft nicht die Politik die Arbeitsplätze, sondern die Unternehmen. Es ist an der Zeit, den guten Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ in Erinnerung zu rufen. Gerade in Zeiten wie diesen tragen die Unternehmer eine herausragende soziale Verantwortung. Ich appelliere an Sie: Prüfen Sie jede noch so geringe Chance, neue Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen. Investieren Sie in die Menschen am Standort Brandenburg.“