www.stk.brandenburg.de

Potentiale der Zusammenarbeit mit Rumänien ausgelotet

veröffentlicht am 27.04.2005

Der brandenburgische Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Gerd Harms, ist am 27.04.2005 mit dem rumänischen Minister für Wirtschaft und Handel, Herrn Iuliu Winkler, zusammengetroffen. Gegenstand des Gesprächs war u.a. der Stand der Vorbereitung Rumäniens auf den Beitritt zur Europäischen Union. Herr Winkler versicherte die Entschlossenheit der rumänischen Regierung, die noch vorhandenen Defizite bis zum Beitritt weiter abzubauen.

Die neue Regierung Rumäniens, die seit Dezember 2004 im Amt ist, setzt sich überwiegend aus Vertretern der Wirtschaft zusammen. Rumänien hat Steuersenkungsmaßnahmen u. a. die Einführung eines einheitlichen Steuersatzes von 16 % auf Einkommen und Unternehmensgewinne umgesetzt. Die Privatisierung solle weiter vorangetrieben werden, wobei man auch auf deutsche Unternehmen hoffe. Potentiale der brandenburgisch-rumänischen Zusammenarbeit liegen in den Bereichen Braunkohlesanierung/ Rekonstruktion von Bergbaufolgelandschaften sowie Beratung bei der Transformation landwirtschaftlicher Strukturen. Das brandenburgische Wirtschaftsministerium bot in dem Gespräch Konsultationen zum Einsatz von EU-Förderinstrumenten, einen Erfahrungsaustausch zur Erfüllung von EU-Anforderungen im Umweltbereich insbesondere bei der Braunkohlesanierung sowie im Bereich Public-Privat-Partnership beim Bau von Verkehrsinfrastruktur an.

Der brandenburgische Ministerpräsident wird in seiner Funktion als Bundesratspräsident im Herbst 2005 nach Rumänien reisen.