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Jobs, Jobs und noch mal Jobs

veröffentlicht am 10.03.2005

Platzeck zum Gipfel am 17. März:

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck begrüßt die Einladung von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die Spitzen der Unions-Parteien zu einem Job-Gipfel am 17. März 2005. Der Ministerpräsident erklärt:


„Ich erwarte von dem Gespräch eine sachorientierte Suche nach Gemeinsamkeiten, um Bedingungen für mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist die Kernfrage, der sich alles andere unter zu ordnen hat. Angesichts von mehr als fünf Millionen Erwerbslosen gilt es, keine Zeit für Schauveranstaltungen zur parteipolitischen Profilierung zu verlieren.
Gesprochen werden könnte über aufkommensneutrale Änderungen bei der Unternehmensbesteuerung, die zu mehr Steuergerechtigkeit für Klein- und Mittelbetriebe führen und die Anreize schaffen, Gewinne zur Investition in neue Jobs zu nutzen. Außerdem plädiere ich erneut für die Abschaffung der Eigenheimzulage, die schon aus demografischen Gründen nicht mehr Priorität in unserer Zeit genießen darf. Das Geld muss dringend in Bildung und Forschung investiert werden, um Deutschland im härter werdenden internationalen Wettbewerb eine Zukunftschance zu geben. Gradmesser muss die Wohlfahrt aller und nicht einzelner sein. Ich erhoffe mir von der Gesprächsrunde nicht zuletzt, dass die Teilnehmer die besonders schwierige Arbeitsmarktlage in Ostdeutschland besonders im Blick behalten.“

Regierungssprecher Bela Anda hatte heute in Berlin angekündigt, das Treffen werde am Abend des 17. März stattfinden. Zuvor werde der Kanzler seine Vorstellungen am Vormittag in einer Regierungserklärung im Bundestag darlegen. Ziel des Treffens sei es, über alle wichtigen Themen zu sprechen.