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Szymanski informierte Kabinett über den Stand des Stadtumbaus in Brandenburg und den „Masterplan Stadtumbau“

veröffentlicht am 25.01.2005

Der stellv. Regierungssprecher Mario Faßbender teilt mit:

Infrastrukturminister Frank Szymanski hat heute das Kabinett über seine Aktivitäten zur Stärkung der Städte mit dem „Masterplan Stadtumbau“ informiert und aktuelle Zahlen über den Stand des Stadtumbaus in Brandenburg vorgelegt. 15732 Wohnungen waren Ende 2004 bereits abgerissen worden. Der Abriss von rund 23.000 Wohnungen ist durch das Land bisher bewilligt worden.


Frank Szymanski: „ Die demografische Entwicklung kann nicht kurzfristig umgekehrt werden. Die Landespolitik muss aber alles tun, um ihre negativen Folgen zu mindern. Wir brauchen den Stadtumbau und die Instrumente der Stadtentwicklung, um die Städte als Anker im ländlichen Raum zu stärken. Der Stadtumbau ist eine Querschnittsaufgabe aller Ministerien und der Masterplan Stadtumbau soll die Kräfte bündeln und durch fokussierte Förderung die Städte stärken. Der Masterplan stellt ein integratives Handlungssystem für die zukünftige Stadtentwicklungs- und Stadtumbaupolitik vor.“


Der Minister kündigte an, die Effizienz der Städtebauförderprogramme mit einem eigenen „Fördermittelcheck“ überprüfen zu lassen. Den Kommunen riet Szymanski, ihre Stadtumbau- und Stadtentwicklungskonzepte zu überarbeiten und an die sich ständig weiter entwickelnden Rahmenbedingungen anzupassen.


Bei den Städten mit historischen Stadtkernen gehe man in die zweite Halbzeit. Der Verfall historischer Bausubstanz sei gestoppt worden, betonte der Minister. Hier wurden seit 1990 rund 450 Millionen Euro Fördermittel eingesetzt. Insgesamt sei die Stadtentwicklung in Brandenburg seit 1990 mit über 2 Milliarden Euro gefördert worden.


Als Erfolg bezeichnete es der Minister, dass im Jahr 2004 im Landeshaushalt die Kofinanzierung aller Bundes- und EU-Mittel für die Städtebauförderung sicher gestellt werden konnte. Um die knapper werdenden Gelder effizienter einsetzen zu können, soll der Masterplan Stadtumbau dazu beitragen, die Fachpolitiken enger miteinander zu verzahnen, räumliche Schwerpunkte herauszuarbeiten und vorhandene Potenziale der Städte klarer zu identifizieren und diese stärker zur Geltung zu bringen.


Szymanski betonte, in Zukunft müssten noch mehr als bisher ressortübergreifende Förderpakete geschnürt werden. Die Fördermittel sollten dort konzentriert werden, wo neben den städtebaulichen Effekten auch wirtschaftliche Impulse zu erwarten sind. Das Programm Stadtumbau Ost zeigt zunehmend positive Wirkungen: Zum Ende des Jahres 2004 waren 15 .732 Wohnungen bereits abgerissen. Bis 2009 sollen rund 49.000 Wohnungen in Brandenburg vom Markt genommen werden. Hierfür stehen aus Mitteln des Bundes und des Landes 433 Millionen Euro für den Abriss und für Aufwertungsprojekte zur Verfügung.


Szymanski: „Ursprünglich war der Einsatz der Abriss- und der Aufwertungsmittel im Verhältnis 50/50 vorgesehen. Da aber die Abrisse jetzt schnell kommen müssen, haben wir dieses Verhältnis auf zwei Drittel zu einem Drittel zugunsten des Abrisses verschoben.“ Die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund für 2005 ist von Minister Stolpe unterschrieben worden. Hier ist eine weitere Flexibilisierung beim Einsatz der Mittel für die Städtebauförderung enthalten.


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Programm Stadtumbau Ost - Eckdaten (gerundet)



































Bewilligte Mittel
gesamt (Bund/Land)
dv. bis einschl. 2004
kassenwirksam

Abriss insgesamt
bewilligt

Abriss erfolgt bis
einschl. 2004

Abrissbedarf
gesamt
entsprechend
Altschulden-
hilfeanträgen


1
2
3
4
5
6
Aufwertung
66 Mio. €
17 Mio. €
Abriss
83 Mio. €
42 Mio. €
23.000 WE*
16.000 WE*
48.000 WE*

* Wohneinheiten


Stand Rückbau in Brandenburg











































































































Stadt / Gemeinde

Rückbau bis 31.12.2004

Brandenburg a. d. Havel, Stadt

492

Calau, Stadt

31

Cottbus, Stadt

2.625

Eberswalde, Stadt

552

Eisenhüttenstadt, Stadt

563

Finsterwalde, Stadt

37

Forst (Lausitz), Stadt

417

Frankfurt (Oder), Stadt

1.867

Großräschen, Stadt

260

Guben, Stadt

1.656

Jänschwalde

232

Lauchhammer, Stadt

778

Lübbenau/Spreewald, Stadt

316

Luckenwalde, Stadt

295

Premnitz, Stadt

85

Rathenow, Stadt

395

Schipkau

364

Schwedt/Oder, Stadt

3.065

Senftenberg, Stadt

400

Spremberg, Stadt

116

Velten, Stadt

205

Vetschau/Spreewald, Stadt

83

Wittenberge, Stadt

738

Wittstock/Dosse, Stadt

160

15.732


Beeskow und Prenzlau wurden nachträglich in das Stadtumbauprogramm aufgenommen.


Daher sind in diesen Kommunen noch keine Abrisse vorgenommen worden.