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Platzeck zieht Bilanz der Israel-Reise

Besuch in schwieriger Zeit – persönliche Kontakte intensiviert – gute wirtschaftliche Perspektiven

veröffentlicht am 07.03.2008

Ministerpräsident Matthias Platzeck hat eine differenzierte Bilanz seiner Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete gezogen. „Ich bin sehr zufrieden mit den Gesprächen auf wirtschaftlichem Gebiet“, sagte Platzeck zum Abschluss des dreitägigen Israel-Aufenthalts am Freitag in Tel Aviv. Hier hätten sich auch nach Angaben aus der mitreisenden Unternehmerdelegation überaus vielversprechende Perspektiven der Zusammenarbeit aufgetan. Der politische Dialog sowohl mit Israelis als auch mit Palästinensern sei dagegen vom Stagnieren des Friedensprozesses und dem Terroranschlag am Donnerstagabend überlagert gewesen. Die jüngste Gewalttat in der Jerusalemer Innenstadt bezeichnete Platzeck als „furchtbaren Akt des Terrors“.

Zugleich appellierte Platzeck an beide Seiten, in schwieriger Situation mit Besonnenheit zu reagieren. Er zeigte sich nach seinen Gesprächen pessimistisch, dass beide Seiten allein in der Lage sind, die Situation zu entschärfen. „Es muss jetzt Aufgabe der Staatengemeinschaft sein, den Druck auf beide Konfliktparteien zu erhöhen, um sie an den Verhandlungstisch zu bringen.“

Platzeck war auf seiner dreitägigen Reise u.a. mit Israels Außenministerin Zipora Livni und führenden Vertretern der palästinensischen Zivilgesellschaft zusammen getroffen. Als wichtigste Erkenntnis seiner Reise bezeichnete Platzeck die spürbare Akzeptanz der Bemühungen Brandenburgs, sowohl in Israel als auch in den palästinensischen Gebieten den friedlichen Kontakt zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft zu befördern.

Zum Abschluss seiner Reise besuchte Platzeck am Freitag Projekte der Jerusalem Foundation. Er ist Vize-Vorsitzender der deutschen Sektion der Stiftung, die sich für die Verständigung unter den Einwohnern verschiedener Glaubensrichtungen stark macht. Dazu gehört auch die Förderung eines pluralistischen Jerusalem.

Am Abend zuvor hatte sich Platzeck auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem mit Vertretern der palästinensischen Zivilgesellschaft getroffen. Auch ein Besuch der Hope Flowers School in Bethlehem in den palästinensischen Autonomiegebieten stand auf dem Programm der brandenburgische Delegation. Die Präsidentin der Potsdamer Universität, Prof. Sabine Kunst, traf Repräsentanten der Schule, die mit ihrer Ausrichtung auf eine konsequente Friedens- und Demokratieerziehung als einzigartig gilt. Die Privatschule unterhält eine Partnerschaft mit dem Friedrichs-Gymnasium Frankfurt (Oder).

Bereits am Donnerstagmorgen hatte der Ministerpräsident bei Beer Sheva in der Negev-Wüste eine symbolische Baumspende für den „Wald der deutschen Länder“ übergeben. Rund 20000 Euro waren beim Benefizkonzert zu Ehren des 60. Jahrestages der Gründung des Staates Israel Ende Januar in Potsdam gespendet worden. Die Übergabe der Spenden war Anlass der dreitägigen Reise.