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Platzeck besucht Forum Ekonomiczne in Polen – „Neuwahl Ausweg aus Dauerkrise“

veröffentlicht am 14.08.2007

Ministerpräsident Matthias Platzeck wird an der Eröffnungsveranstaltung des Forum EKONOMICZNE am 5. September 2007 im polnischen Krynica teilnehmen. Deutschland brauche stabile Beziehungen zu seinen östlichen Nachbarn, insbesondere zu Polen, betonte Platzeck. Dazu sei es notwendig, alle Kontaktmöglichkeiten gerade auch in unruhigen Zeiten zu nutzen, fügte er im Hinblick auf die angekündigten Neuwahlen in Polen hinzu. Brandenburg habe sich in den vergangenen Jahren immer für die deutsch-polnischen Beziehungen eingesetzt und alle Initiativen unterstützt, die zu einer intensiveren Beziehung zum polnischen Nachbarn, vor allem aber zu den grenznahen Wojewodschaften, beitrügen. Das müsse auch in Wahlzeiten gelten, so der Ministerpräsident.

Der polnische Ministerpräsident Jaroslav Kaczynski, der das bedeutendste Forum von Vertretern aus Politik und Wirtschaft in den mittelosteuropäischen Staaten eröffnen wird, hatte kürzlich Neuwahlen angekündigt. Das Treffen im ostpolnischen Krynica findet seit 1990 statt. In diesem Jahr haben wieder über 1800 Diskutanten aus Europa, Amerika und Asien ihr Kommen angekündigt. Das Forum dauert bis zum 8. September.

Die Neuwahlentscheidung eröffnet Platzeck zufolge einen Ausweg aus der Dauerkrise. Wörtlich sagte der Ministerpräsident: „Neuwahlen bieten Polen die Chance, in der Innenpolitik zu mehr Stabilität und damit auch außenpolitisch zu einem höheren Maß an Ausgewogenheit und Verlässlichkeit zurückzukehren. Ich erhoffe mir davon auch positive Auswirkungen auf das deutsch-polnische Verhältnis und die sich seit Jahren gut entwickelnde grenzüberschreitende Zusammenarbeit deutscher und polnischer Partner. Politische Instabilität auf polnischer Seite führte auch hier in den letzten Monaten gelegentlich zu Unsicherheit und Stillstand.

Brandenburg wird weiter an guten und intensiven Beziehungen mit den polnischen Nachbarn arbeiten. Ich hoffe darauf, dass eine neue polnische Regierung die gewachsenen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland auf der nationalen, der regionalen und der zivilgesellschaftlichen Ebene unterstützt und fördert. Ich werde jedenfalls meine Kraft daran setzen, diesen Weg weiter zu gehen.“