www.stk.brandenburg.de

Demokratiekonferenz in Potsdam – Brandenburg wird Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

veröffentlicht am 03.11.2016


Bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus setzt Brandenburg nach Worten von Staatskanzleichef Thomas Kralinski neben eigenen Anstrengungen auch auf Bundesprogramme. „Denn Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Intoleranz sind nach wie vor eine große Gefahr für die Gesellschaft“, sagte der Staatssekretär heute bei der Eröffnung einer Demokratiekonferenz in Potsdam. Dabei soll beraten werden, wie die Bundesprogramme „Demokratie leben!“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ am besten genutzt werden können. Brandenburg erhält aus den Programmen jährlich 2,3 Millionen Euro. Kralinski: „Das ist gut angelegtes Geld.“

Der Staatssekretär verwies darauf, dass Brandenburg im vergangenen Jahr 1.581 Fälle politisch rechtsmotivierter Kriminalität aufzuweisen hatte. „Das können und das wollen wir so nicht stehen lassen.“ Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass diese Entwicklung wieder umgekehrt werden könne. Kralinski: „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger schauen diesem unguten Treiben nicht einfach zu oder schauen gar weg. Wir in Brandenburg sind wach und bereit, uns zu engagieren, zu agieren, uns zu vernetzen, gegen Unfrieden, gegen Hass und für ein friedliches Miteinander hier in unserem Land.“

Diese Haltung hat laut Kralinski zuletzt bei der Unterbringung und Integration von Flüchtenden bewährt. 2015 seien rund 28.000 Flüchtende aufgenommen worden, was Verwaltung und Politik sowie die Zivilgesellschaft vor immense Herausforderungen gestellt habe: „Jetzt stellen wir fest, dass die Brandenburgerinnen und Brandenburger geradezu über sich selbst hinausgewachsen sind. Die Angst vor Flüchtlingen und Asylbewerbern ist vielerorts einer großen Hilfsbereitschaft und Solidarität gewichen.“

Der Verein Demokratie und Integration Brandenburg und die Koordinierungsstelle des „Toleranten Brandenburgs“ hatten gemeinsam zu der Konferenz eingeladen.