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Brandenburg und Niederschlesien intensivieren
Zusammenarbeit – Woidke hält Willy-Brandt-Lesung in Breslau

veröffentlicht am 24.10.2016

Die freundschaftliche Beziehung zwischen Brandenburg und der polnischen Woiwodschaft Niederschlesien (Dolny Śląsk) erhält ein festes Fundament. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Marschall Cezary Przybylski unterzeichneten am Montag in Breslau (Wroclaw) die Gemeinsame Absichtserklärung über die bilaterale Zusammenarbeit. „Brandenburg und Niederschlesien bringen damit zum Ausdruck, dass ihnen eine vertiefte Zusammenarbeit sehr am Herzen liegt“, sagte Woidke, der auch Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit ist.

Der Ministerpräsident wörtlich: „Vor dem Hintergrund der ohnehin bereits guten Kontakte ist es ein logischer Schritt, dass wir heute mit der `Gemeinsamen Absichtserklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Woiwodschaft Niederschlesien` unsere gewachsene Partnerschaft auf eine neue formale Stufe heben. Im Jubiläumsjahr der deutsch-polnischen Beziehungen kann es fast kein schöneres Zeichen für unsere starke freundschaftliche Verbindung geben. Regionale Zusammenarbeit ist und bleibt ein stabiles Fundament der deutsch-polnischen Zusammenarbeit.“

Woidke weiter: „Für uns sind vor allem auch der Jugendaustausch und Begegnungen wichtige Pfeiler. Brandenburg fördert seit 2015 Schulfahrten in Verbindung mit Gedenkorten nach Polen. Gerade im niederschlesischen Kreisau können junge Menschen viel über die deutsch-polnischen Beziehungen erfahren.“

Zudem haben sich Berlin und Brandenburg für die Einführung des so genannten Kulturzuges stark gemacht, der Berlin, Cottbus/Lausitz mit der europäischen Kulturhauptstadt 2016, Breslau, verbindet und sehr gute Fahrgastzahlen verzeichnet.

Marschall Przybylski betonte: „Brandenburg und Niederschlesien verbindet bereits die Oder-Partnerschaft. Mit der heute unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung wollen wir unsere Beziehungen weiter ausbauen. In den Bereichen effizienter Energieeinsatz und Wissenschaft klappt das schon sehr gut und auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit eint uns zunehmend.“

Die Zusammenarbeit soll – so steht es in der Absichtserklärung – in den Bereichen Verkehr, Raumordnung, Wirtschafts- und Energiepolitik, Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Sport, Kultur, Soziales und Gesundheit verstärkt werden.

Das Wirtschaftsministerium bereitet derzeit eine weitere Polen-Reise von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber vor, die im Juni 2017 auch nach Niederschlesien führt. Der Minister wird Gespräche mit Unternehmensspitzen führen, um Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit zu sondieren. Brandenburg wird im kommenden Juni zudem als Partnerland für das Sommerfest des deutschen Generalkonsulats in Breslau auftreten und in diesem Rahmen ein Wirtschafts- und Innovationsforum veranstalten. Das soll eine Plattform für den Austausch im Bereich von Innovation und Wissenstransfer werden.

Vor der Unterzeichnung hatte Woidke am Willy-Brandt-Zentrum in Breslau einen Vortrag zum Stand der deutsch-polnischen Beziehungen 25 Jahre nach Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrags gehalten. In der so genannten Willy-Brandt-Lesung unterstrich der Ministerpräsident die große Bedeutung der deutsch-polnischen Freundschaft in einem geeinten Europa gerade in den gegenwärtig so unruhigen Zeiten.

Brandenburg hat zwischen 1995 und 2003 mit bisher fünf Woiwodschaften „Gemeinsame Erklärungen“ unterzeichnet. Sie sind die formale Basis für die jeweilige Zusammenarbeit.