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Dialog mit der EU geht weiter

veröffentlicht am 28.02.2016

Nach den erfolgreichen Gesprächen des brandenburgischen Kabinetts am Dienstag am Sitz der Europäischen Union in Brüssel wird der Dialog mit maßgeblichen Vertretern der Europäischen Kommission und des Parlaments fortgesetzt.


Das Mitglied der Europäischen Kommission für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, hat noch im Gespräch mit Ministerpräsident Dietmar Woidke am Dienstagabend dessen Einladung zu einem Besuch des Landes Brandenburg angenommen. Dies ist auch eine besondere Wertschätzung der Aktivitäten in den Bereichen Digitalisierung und Industrie 4.0 in Brandenburg. Insbesondere das in Potsdam ansässige Hasso Plattner Institut gilt als führender Vordenker für die digitale Zukunft. Eine generelle Zusage über eine Begegnung in Potsdam liegt auch vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, vor, mit dem das gesamte Kabinett in Brüssel zusammen getroffen war.


Auch mit der EU-Regionalkommissarin Corina Creţu und dem Generaldirektor für Migration und Inneres der EU, Matthias Ruete, will Brandenburgs Regierung nach dem interessanten Meinungsaustausch in der belgischen Hauptstadt in nicht allzu ferner Zukunft in Brandenburg weiter in Kontakt bleiben.


Die Mitglieder der Landesregierung hatten sich in Brüssel vor allem über den aktuellen Diskussions- und Verhandlungsstand zur europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik informiert sowie über die Umsetzung der EU-Strukturförderfonds ausgetauscht. EU-Kommissarin Creţu hat Brandenburg als Modell für andere europäische Regionen bei der Umsetzung der EU-Strukturfonds sehr gelobt und wies in den Gesprächen insbesondere auf die Möglichkeiten hin, die EU-Fördermittel für die Integration der Flüchtlinge zu nutzen.


Die Gespräche sollen in Brandenburg fortgeführt und intensiviert werden, auch um den europäischen Gesprächspartnern die Möglichkeit zu geben, sich von der Situation vor Ort ein eigenes Bild machen zu können.