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Bundesrat richtet 10. Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen in Potsdam aus

veröffentlicht am 19.10.2011

Die Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des Russischen Föderationsrates sind heute in Potsdam im Rahmen ihres 10. Treffens zu Arbeitssitzungen zusammengekommen. Bei den Beratungen ging es um die Herausforderungen der Energiewende und den Ausbau Erneuerbarer Energien, die Kooperation im Brand- und Katastrophenschutz sowie die Korruptionsbekämpfung im öffentlichen Dienst. Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, Leiter der deutschen Delegation, versprach sich von dem Treffen einen für beide Seiten wichtigen Erfahrungsaustausch. „Ich halte es beispielsweise für eine gute und innovative Idee, die Zusammenarbeit im Brandschutz im Rahmen der deutsch-russischen Städtepartnerschaften stärker ins Blickfeld zu nehmen“, befand Platzeck.

Neben den Beratungen standen auf dem Programm der beiden Delegationen während ihres Treffens vom 17.-20. Oktober in Brandenburg unter anderem Besuche des energieautarken Dorfes Feldheim, der Waldbrandzentrale Wünsdorf und des Schlosses Cecilienhof.

Das Treffen wird vom Bundesrat ausgerichtet. Den Vorsitz der achtköpfigen Delegation der Freundschaftsgruppe des russischen Föderationsrates hat Senator Valery Ponomarev inne. Er ist Vertreter der Region Kamtschatka.

Die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen wurden im Jahr 2000 von dem damaligen Bundesratspräsidenten Prof. Dr. Kurt Biedenkopf und dem ehemaligen Vorsitzenden des Föderationsrates, Jegor Strojew, mit dem Ziel des gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausches gegründet. Neben der Erörterung aktueller politischer Fragen soll durch die regelmäßigen Treffen die Zusammenarbeit zwischen den beiden Gesetzgebungsorganen intensiviert werden. Ministerpräsident Platzeck ist seit Februar 2010 Vorsitzender der deutschen Gruppe.