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Platzeck zu Steinbach-Forderungen: Nicht akzeptabel

veröffentlicht am 05.01.2010

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat die heute verbreiteten Forderungen der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, im Zusammenhang mit der Besetzung des Stiftungsrates der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ als nicht akzeptabel bezeichnet.

Platzeck erklärte in Potsdam:

„Als Ministerpräsident des einzigen deutschen Bundeslandes, das die Pflege guter Beziehungen mit dem Nachbarn Polen in den Verfassungsrang gehoben hat, sehe ich die heutige Erklärung der BdV-Präsidentin mit großer Besorgnis. Die Forderungen Erika Steinbachs halte ich für nicht akzeptabel. Genauso wenig wie den Tonfall, den die Verbandspräsidentin gegenüber der Bundesregierung immer wieder anschlägt. Die Bundesregierung sollte sich in dieser für das Verhältnis zu unserem polnischen Nachbarn so wichtigen Frage nicht erpressen lassen.

Die Anbindung der Bundesstiftung an das Deutsche Historische Museum (DHM) muss beibehalten werden. Das wissenschaftliche Renommee des DHM ist international unbestritten. Dies ist ein wichtiges Unterpfand für die Akzeptanz des Projekts auch in Polen.“