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Breitband fürs Land

veröffentlicht am 12.02.2009

Der Chef der brandenburgischen Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, hat heute mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, über Möglichkeiten für eine bessere Breitbandinternet-Versorgung im ländlichen Raum gesprochen. Brandenburg verfolgt das Ziel, bis Ende des Jahres im Wesentlichen die weißen Flecken bei der Versorgung zu beseitigen. Dies hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck in seiner Regierungserklärung im Dezember bekräftigt.

Staatssekretär Appel sprach von einem „ehrgeizigen Ziel“, dem Brandenburg bei dem heutigen Gespräch ein „gutes Stück nähergekommen“ sei. Vorrangiges Ziel Brandenburgs sei es, dass die Bewohner in der Prignitz, der Uckermark, im Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Dahme-Spreewald über breitbandiges Internet verfügen können. Dabei setze das Land auf eine Internetversorgung über Rundfunkfrequenzen.

Appel dankte dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, dass er für die Belange des Landes ein offenes Ohr hat. Bund und Länder hätten akzeptiert, dass die so genannte Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung eine Übergangslösung vorsehen müsse. Appel wörtlich: „Bis wir die Kanäle 61 bis 69 tatsächlich für den Mobilfunk nutzen können, bleiben Versuche zur Schließung der Versorgungslücken auf den Kanälen 21 bis 60 möglich.“ Mit der Bundesnetzagentur seien Möglichkeiten diskutiert worden, wie eine Übergangslösung aussehen müsse.