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Kabinett billigt Bericht zu BUGA 2015

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt der stellvertretende Regierungssprecher Mario Faßbender mit:

veröffentlicht am 13.01.2009

Das Kabinett hat den Sachstandsbericht zur Bundesgartenschau (BUGA)
2015 gebilligt. Der von Wirtschaftsstaatssekretär Michael Richter vorgelegte
Bericht gilt als Vorbereitung für die abschließende Entscheidung zur Unter-
stützung investiver Maßnahmen, die in Zusammenhang mit der Gartenschau
in der Havelregion stehen. „Die Vorarbeiten für dieses Projekt gehen zügig
vonstatten. Das ist das positive Ergebnis einer intensiven Sitzung des Aufbaustabes mit der interministeriellen Arbeitsgruppe der Landesregierung
aus der vergangenen Woche. Diese Zwischenbilanz ist jetzt die Grundlage
für die weitere Arbeit, bei der es darum gehen wird, die noch offenen Punkte
abschließend zu klären“, sagte Staatssekretär Richter. Das Wirtschaftsministerium hat innerhalb der Landesregierung die Federführung bei der Vorbereitung der BUGA 2015.

Die Bundesgartenschau 2015 unter dem Motto „Von Dom zu Dom – Das blaue
Band der Havel“ soll länderübergreifend stattfinden. Auf Brandenburger Seite sind die Kommunen Brandenburg/Havel, Rathenow und Premnitz sowie das Amt Rhinow
beteiligt, in Sachsen-Anhalt die Stadt Havelberg. Der länderübergreifende
Ansatz sowie die regionale Ausrichtung der Bundesgartenschau haben Pilotcharakter. Deren Leitidee ist es, für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der Havelregion zu sorgen.

Dazu sollen noch weitere Details der geplanten Investitionen und deren Aufnahme
in entsprechende Förderprogramme der Ministerien geklärt werden. Dies soll der
Aufbaustab bis Ende Februar leisten. Bis dahin soll auch das Verkehrskonzept
weiter konkretisiert werden. Am 10. März will sich die Landesregierung erneut mit den Planungen für die BUGA 2015 befassen.