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Platzeck hält Rumäniens EU-Mitgliedschaft 2007 für möglich – Rede vor Unternehmern in Bukarest

veröffentlicht am 11.09.2003

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck ist optimistisch, dass Rumänien bis 2007 die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfüllen kann. Das machte er am Donnerstag Abend zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs in dem südosteuropäischen Land deutlich. Platzeck betonte vor Unternehmern in der Deutsch-Rumänischen Handelskammer in Bukarest die großen Fortschritte, die Rumänien in den vergangenen Jahren machen konnte. So sei die Wirtschaft 2001 um weit mehr als fünf Prozent und 2002 noch einmal um knapp fünf Prozent gewachsen. Das Leistungsbilanzdefizit wurde gesenkt, der Export kräftig gesteigert.

Platzeck: „Ich empfinde es als einen Wert an sich, dass die traditionsreichen Kulturnationen und jungen Demokratien Osteuropas den Weg in die Europäische Union finden. Und dass wir in Ostdeutschland den Weg zurück nach Osteuropa finden: Dieses Mal in Freiheit und in der begründeten Erwartung, dass wir als gleichberechtigte Partner dem Kontinent eine Gestalt geben können, die er noch nie hatte, dass wir auf eine Gemeinschaft hinarbeiten, in der Wohlstand kein Privileg, sondern ein geteiltes Gut ist.“

Der Ministerpräsident bot Hilfe Brandenburgs bei der Bewältigung des Strukturwandels in Rumänien an und verwies in diesem Zusammenhang auf das seit geraumer Zeit laufende so genannte Twinning-Projekt der EU zur Regionalplanung. Platzeck bedauerte, dass viele Kontakte zu rumänischen Partnern aus der Zeit vor 1989 nach der Wende abrissen. Dies sei ein schweres Manko. Nach den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrü-chen 1989/1990 war das Handelsvolumen Brandenburgs mit Rumänien bis 1992 auf einen Tiefstand von rund vier Millionen Euro gesunken. Danach – so Platzeck – sei es stetig aufwärts gegangen, bis auf ein Niveau von 18 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

Platzeck resümierte: „Trotz aller Hürden, die zu bewältigen sind, sehe ich eine aufwärtsweisende Tendenz. Man kann es in wenigen Worten zusammenfassen: Mittel- und Südosteuropa erlebt eine politische, wirtschaftliche und kulturelle Renaissance, die weltweit bemerkt wird. Als Akteure dieses Prozesses haben wir Gestaltungsspielräume, die auch ich vor dem Fall der Mauer nicht für möglich gehalten hätte.“