MP-Bürgerdialog in Calau am 05. Dezember 2023

Am 05. Dezember hieß es wieder „Zur Sache, Brandenburg“ – dieses Mal in Calau im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Ministerpräsident Dietmar Woidke lud zusammen mit Bürgermeister Marco Babenz zum Bürgerdialog in die örtliche Stadthalle. Dabei waren auch Landrat Siegurd Heinze, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, Bildungsminister Steffen Freiberg, Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, Innenminister Michael Stübgen, Kulturministerin Manja Schüle, Finanzministerin Katrin Lange, Staatskanzlei-Chefin Kathrin Schneider, Verkehrsstaatsekretär Uwe Schüler und der Lausitzbeauftragte des Ministerpräsidenten Klaus Freytag.

Diskutiert wurden tagesaktuelle Themen wie die Finanzierung des Brandenburg-Pakets und die Schuldenbremse sowie die Ergebnisse der an diesem Tag bekannt gewordenen Pisa-Studie. Aus dem Publikum wurde auch die Bedeutung des Gebäudeenergiegesetzes für Planungssicherheit von Wohnungsbauunternehmen angesprochen. Ebenso wurden Fragen zur Förderung der Feuerwehr in strukturschwachen Räumen gestellt – sowohl hinsichtlich der Ausstattung, aber auch beim Thema Feuerwehrunterricht an Schulen.

Angesprochen wurde auch die Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz, insbesondere wurde hier die Rolle von Unternehmen im Prozess sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten von Kommunen angesprochen. Der Ministerpräsident erläuterte hierzu den Werkstattprozess, in dem Projektideen für die Region entwickelt werden. Die Projekte, die aus den vom Bund bereit gestellten rund 10 Milliarden Euro zur Strukturstärkung entstehen, sind die größte Chance für die Lausitz, die sie jemals hatte, so der Ministerpräsident.

Weitere Themen des Abends waren die kulturelle Bildung, die Aufarbeitung der Coronapolitik, die Bekämpfung der Ambrosia, der Umgang mit Wölfen sowie die Rekultivierung der durch den Braunkohlenbergbau in Anspruch genommenen Flächen.

Nach dem Dialog hatten die Gäste Gelegenheit, Einzelgespräche mit dem MP, den weiteren anwesenden Regierungsmitgliedern, Landrat Siegurd Heinze und Bürgermeister Marco  Babenz zu führen.