Dritte Klausur der Werkstätten: Schneider lobt Engagement für erfolgreiche Transformation

veröffentlicht am 29.11.2023

Staatskanzleichefin Kathrin Schneider hat die engagierte Arbeit der fünf Werkstätten zur Lausitzer Strukturentwicklung gewürdigt. Anlässlich der dritten Halbtagesklausur der Werkstätten betonte die Ministerin heute in Großräschen: „Dank der Werkstätten gewährleisten wir eine breite Beteiligung und Mitwirkung in der Region. Die Projekte werden in der Lausitz entwickelt, in den Werkstätten mit Lausitzer Köpfen weiter qualifiziert und für eine zukunftsfähige Lausitz umgesetzt.“

Schneider weiter: „Bei unseren jährlichen Klausuren prüfen wir, wie wir den Prozess noch weiter verbessern können. Ich begrüße den konstruktiven Austausch, die guten Ideen und die regelmäßige Evaluierung. Der Strukturwandel der Lausitz ist sehr erfolgreich angelaufen. Inzwischen werden mit Unterstützung des Bundes bereits 68 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro zur Lausitzer Strukturstärkung umgesetzt.“ Insgesamt stehen im sogenannten Arm 1 (Landesprojekte) 3,6 Mrd. Euro zur Verfügung.

Auch der Lausitzbeauftragte des Ministerpräsidenten, Klaus Freytag, verwies auf große Fortschritte für die Lausitz: „Durch Großprojekte wie ICE-Bahnwerk oder Lausitz Science Park entstehen sehr viele neue Arbeitsplätze. Dieses Tempo habe ich vor drei Jahren nicht erwartet. Dieser positiven Lage stellen wir uns und richten den weiteren Werkstattprozess auf die Gewinnung von Arbeits- und Fachkräften sowie eine attraktive soziale Infrastruktur aus.“

Hintergrund:

Die fünf Werkstätten haben Sprecherinnen und Sprecher aus der Region, die die Einbeziehung der Akteure vor Ort koordinieren. Die Landesregierung hat für jede Werkstatt konkrete Ansprechpartner in den zuständigen Ministerien benannt.

Der Werkstattprozess wird durch die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) gesteuert. Projekte, die den Werkstattprozess durchlaufen haben, werden der Interministeriellen Arbeitsgruppe Lausitz vorgelegt. Wird hier die Förderwürdigkeit bestätigt, können Finanzhilfen aus dem Strukturstärkungsgesetz bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg beantragt werden.

Folgende Werkstätten gibt es:

Werkstatt	Sprecherin/Sprecher
Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung und Fachkräftesicherung	Anne Francken, Arbeitsdirektorin und kaufmännische Geschäftsführerin der BASF Schwarzheide GmbH
Innovation und Digitalisierung	Michael Hübner, Professor für technische Informatik sowie Vizepräsident für Forschung und Transfer an der BTU Cottbus-Senftenberg
Infrastruktur und Mobilität	Jens Krause, Generalmanager der IHK Cottbus
Daseinsvorsorge, ländliche Entwicklung und smart regions	Sven Guntermann, Diplom-Ingenieur, Lokale Aktionsgruppe Elbe-Elster
Marketing, Kunst, Kultur, Tourismus	Gert Streidt, Kultursalon, ehemaliger Direktor der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz

Über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes stehen den vier vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländern insgesamt rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung. 26 Milliarden Euro davon investiert der Bund direkt, 14 Milliarden Euro gehen als Finanzhilfen an die Länder. Für Brandenburg sind dabei rund 10,3 Milliarden Euro vorgesehen. Dabei stellt der Bund dem Land Brandenburg 3,6 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte zur Verfügung (Arm 1). Zudem realisiert der Bund in eigener Regie Projekte für die Lausitz. Dazu stehen mehr als 6,7 Milliarden Euro bereit (Arm 2).

Die Lausitz soll mit Hilfe der Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz zu einer Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum gestaltet werden. Zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes hat das Land das Lausitzprogramm 2038 entwickelt und die Förderrichtlinie „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ aufgesetzt.

Weitere Informationen: wirtschaftsregion-lausitz.de und lausitz-brandenburg.de .