PCK mit ganzer Kraft auf gutem Weg: Woidke sieht gute Fortentwicklung des Standortes - Aktivitäten werden aber nicht nachlassen
5. Sitzung der Task Force Schwedt der Landesregierung
veröffentlicht am 16.10.2023
Mit ganzer Kraft für sichere Arbeitsplätze und eine gute Zukunft des Standortes: Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht die Entwicklung der PCK-Raffinerie Schwedt auf einem guten Weg. Woidke betonte heute auf der Pressekonferenz nach der 5. Sitzung der von ihm einberufenen Task Force PCK Schwedt in Potsdam: „Wir wissen wie herausfordernd das vergangene Jahr mit Beginn der Sanktion russischen Erdöls für alle war. Umso beruhigender ist es, dass wir heute knapp ein Jahr später auf viele Fragen positive Antworten geben können. Die Rohölversorgung konnte stabilisiert und im September 2023 auf rund 80 Prozent hochgefahren werden. Umso wichtiger ist, dass der Bund gegenüber der EU die Maßnahmen zur Ertüchtigung der Pipeline mit Hochdruck vorantreibt."
Der Großteil der Rohölversorgung kommt weiterhin über Rostock. Zusätzliches Öl fließt über Danzig und aus Kasachstan zum PCK. Dadurch ist das Werk in Schwedt wieder in der Lage auch Bitumen zu produzieren. Zudem konnten wichtige Zukunftsvorhaben für die Raffinerie und den Standort angestoßen werden. Erste GRW-Projekte zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur werden noch in diesem Jahr und in 2024 auf den Weg gebracht.
Woidke: „Trotz aller ersten Erfolge bleiben uns Vielzahl von Aufgaben, die vorrangig durch den Bund gelöst werden müssen. Wir werden den Bund natürlich weiter gern unterstützen. Gleichwohl werden unsere Aktivitäten nicht nachlassen, denn wir müssen den Menschen Sicherheit geben."
An der Sitzung der Task Force unter Leitung von Woidke nahmen unter anderen der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Michael Kellner, der Sprecher der PCK-Geschäftsführung, Ralf Schairer, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, Umweltminister Axel Vogel und Finanzministerin Katrin Lange sowie Uckermark-Landrätin Karina Dörk sowie Annekathrin Hoppe, Bürgermeisterin von Schwedt, teil. Die Task Force sichert eine bestmögliche Verzahnung der Akteure zur Begleitung des Transformationsprozesses der PCK.
Staatssekretär Michael Kellner betonte: „Die Bundesregierung unterstützt in Deutschland operierende Unternehmen mit politischen Gesprächen, um ihre Versorgung mit Rohöl zu diversifizieren. Ebenso wie beim Thema Energieversorgung liegen wir auch bei der Umsetzung des Zukunftspaketes voll auf Kurs. Die ersten Investitionsvorhaben zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur sind angeschoben und auch im Bereich der Innovationsförderung geht es voran. So ist am vergangenen Freitag auf dem Gelände der PCK eine Pilotanlage im Zusammenhang mit dem Startup-Labor Schwedt in Betrieb genommen worden. Wir haben die Treuhand-Anordnung für RND verlängert, damit ist weiter Rechtssicherheit hergestellt und die Sicherheit für das Unternehmen, die Beschäftigten und die Versorgung gegeben. Wir setzen uns als Bundesregierung weiter für den erfolgreichen Fortbestand der PCK, die Sicherung der Arbeitsplätze und vor allem die Weiterentwicklung der Region Schwedt als Zukunftsstandort ein."
Ralf Schairer sagte: „Wir haben in den letzten 9 Monaten gemeinsam mit unseren Gesellschaftern gute Fortschritte gemacht, um eine stabile Rohölversorgung zu gewährleisten und die mehr als 20 verschiedenen Rohöle zu verarbeiten. Allerdings ist es nach wie vor so, dass unsere spezielle Raffinierekonfiguration uns Einschränkung bei der Behandlung von im Rohöl gebundenem Schwefel aufgibt. Wir brauchen hierzu die Projekte zur Ertüchtigung der Rostock Pipeline und der Anpassung der Raffiniere, welche in unserem Fördermittelantrag gebündelt sind. Es ist wichtig, dass wir einen positiven Bescheid aus Brüssel vor Weihnachten erhalten, um unsere Zeitpläne wie im Antrag angegeben auch realisieren zu können."
Der Transformationsprozess am Standort Schwedt wird u. a. aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) unterstützt. Neben der Unterstützung des Strategieprozesses am Standort im Rahmen des „Transformations-Lab" werden erste Vorhaben im GRW-Sonderprogramm „Beschleunigung der Transformation in den ostdeutschen Raffineriestandorten und Häfen" gefördert. Insgesamt ist bis zum Ende des Jahres 2023 mit Zuschüssen von rund 10 Millionen Euro auszugehen. Nach den bisherigen Planungen sollten sie noch in diesem Jahr abgerufen werden. Außerdem arbeitet die Stadt an weiteren Anträgen, insbesondere für die Verbesserung der Infrastruktur. Intensive Gespräche gibt es auch zum Ausbau des Industriegleises zum Hafen in Schwedt. Die ersten Mittel für den Neubau der Feuerwehr der Stadt Schwedt wurden bereits bewilligt.
Die Raffinerieregion Schwedt wird außerdem über den Just Transition Fund (JTF) mit ca. 110 Mio. Euro unterstützt. In den Aufbau des Innovation Campus sollen JTF-Mittel von bis zu 80 Mio. Euro und in die Transformation des Fernwärmenetzes bis zu 30 Mio. Euro eingesetzt werden. Insbesondere die Umsetzung des Innovationscampus wird immer greifbarer. Die fünf Maßnahmenbündel „Transformations- und Servicezentrum", „Reallabor", „Lehrtechnikum/OSZ/Boardinghouse/Demonstratoren" sowie „außerschulische und -betriebliche Bildungsangebote" verdeutlichen die inhaltliche Ausrichtung. Sie werden mit Unterstützung einer Beratungsgesellschaft weiter qualifiziert.
