Statements nach dem Kabinett: Bundesratsinitiative Beschleunigung Schienenausbau und Digitalkabinett
Terminhinweis
veröffentlicht am 18.09.2023
Die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin starten eine Bundesratsinitiative zur Beschleunigung von Planung und Bau von Bahnstrecken. Der Gesetzentwurf hierzu soll in den morgigen Sitzungen von Kabinett und Senat beschlossen werden.
Auf der anschließenden Kabinettspressekonferenz berichtet Ministerpräsident Dietmar Woidke zur Bundesratsinitiative Beschleunigung Schienenausbau („Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Klimaschutzes durch eine Beschleunigung des Ausbaus der Schienenverkehrsinfrastruktur - Klimaschutzbeschleunigungsgesetz Schiene").
Zudem kommt das Brandenburger Kabinett morgen zum siebten Digitalkabinett zusammen. Dabei berichten alle Ressorts zum Stand der Umsetzung des Digitalprogramms. Der Digitalbeauftragte der Landesregierung, Staatssekretär Benjamin Grimm, sowie Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ziehen anschließend Bilanz zur Umsetzung des Digitalprogramms 2025 sowie zu zentralen Vorhaben der Digitalpolitik in Brandenburg. In diesem Zusammenhang informieren sie u. a. über ein Konzept zur Stärkung der Digitalkompetenzen in der Landesverwaltung und den Fortschritt der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zur Berichterstattung eingeladen.
Wann: Dienstag, 19. September 2023, 14:30 Uhr
Wo: Pressefoyer Blaue Wand, Staatskanzlei,
Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam
