Staatskanzlei

Aktualisierte Presseeinladung – Bitte rot markierte Änderungen und Ergänzungen beachten!

Medieneinladung - Anmeldung erbeten!

veröffentlicht am 14.11.2022

Die Landesregierung kommt am Dienstag (15. November) zu einer gemeinsamen Sitzung mit der Verwaltungsspitze der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) zusammen. Unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister René Wilke werden aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen. Im Kleist Forum wird damit die im April gestartete Reihe „Kabinett vor Ort“ fortgesetzt. Im Rahmen des Treffens nehmen mehrere Ministerinnen und Minister presseöffentliche Termine wahr (siehe nachfolgend).

Themen der Sitzung von Kabinett und Stadtspitze sind u.a. die Bewerbung Frankfurts um die Ansiedlung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation. Die Landesregierung unterstützt die Bewerbung. Ferner geht es um die Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung, die Oder, die deutsch-polnische Zusammenarbeit beim Krisenmanagement, die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sowie die Gesundheitsversorgung.

Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu folgenden Medienterminen eingeladen:

Wo:  Kleist Forum, Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder) - (Anfahrt mit dem Auto: Rudolf-Breitscheid-Straße)

Wann: Dienstag, 15. November 2022

Was:               13.10 Uhr Gruppenbild im Foyer
                        13.30 Uhr Auftaktbilder im Konferenzraum 2
                        15.30 Uhr Pressekonferenz im Foyer

ACHTUNG: Interessierte Medienvertreterinnen und -vertreter melden sich bitte bis 14. November, 12.00 Uhr, unter presseamt@stk.brandenburg.de an.

Im Rahmen von „Kabinett vor Ort“ sind zudem folgende Termine geplant:

09:30 Uhr
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher besucht das Klinikum und informiert sich über das Angebot „Medizinische Soforthilfe und vertrauliche Spurensicherung nach Vergewaltigung“.
Ort: Müllroser Chaussee 7, 15236 Frankfurt (Oder)

10.00 Uhr
Innenminister Michael Stübgen besucht das Gemeinsame Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko.
Ort: Grenzübergang der A12, ehemaliges Zoll- und Grenzgebäude

10.30 Uhr
Verkehrsminister Guido Beermann besucht die Straßenmeisterei in Fürstenwalde/Spree und informiert sich über die Vorbereitung auf den Winterdienst.
Ort: Juri-Gagarin-Str. 35, 15517 Fürstenwalde/Spree

15.30 Uhr
Kulturministerin Manja Schüle informiert sich im Gespräch mit dem künstlerischen Leiter Florian Vogel über das Theater- und Kulturzentrum Kleist Forum.
Ort: Platz der Einheit 1, 15230 Frankfurt (Oder)

16.00 Uhr
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach setzt seine Wasserstoff-Tour in der Region Oderland-Spree fort.
Ort: Hansesaal im Bolfrashaus, Große Oderstraße 28, 15230 Frankfurt (Oder)

16.00 Uhr
Agrar- und Umweltminister Axel Vogel informiert sich über die aktuelle Situation der Oderfischerei nach dem Fischsterben im Sommer 2022.
Ort: Fischerei Schneider, Fischhaus (ehemalige Gaststätte), Lindenstraße 20, 15295 Brieskow-Finkenheerd

16.15 Uhr
Infrastrukturminister Guido Beermann besichtigt die Baustelle des Rathauses. Die Sanierung des Rathauses ist ein wichtiges Projekt der Städtebauförderung.
Ort: Rathaus, Haupteingang, Logenstraße 8, 15230 Frankfurt (Oder)

16:30 Uhr
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher besucht den Standort des Landeslabors Berlin-Brandenburg in Frankfurt (Oder).
Ort: Müllroser Chaussee 50, 15236 Frankfurt (Oder)

17.15 Uhr
Bildungsministerin Britta Ernst übergibt einen Zuwendungsbescheid über rund vier Millionen Euro aus dem Programm KIP II Bildung-Schule an die Sportschule.
Ort: Kieler Straße 10, 15234 Frankfurt (Oder)

Am Abend findet ab 18.00 Uhr ebenfalls im Kleist Forum ein Bürgerdialog mit dem Ministerpräsidenten unter dem Titel: „Zur Sache, Brandenburg!“ statt. Daran nehmen unter anderen auch Sozialministerin Ursula Nonnemacher, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach, Umweltminister Axel Vogel, Finanzministerin Katrin Lange, Bildungsministerin Britta Ernst, Infrastrukturminister Guido Beermann und Wissenschaftsministerin Manja Schüle teil und stehen für Fragen zur Verfügung.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 254.3 KB)