Strukturentwicklung Lausitz: Cottbus schmiedet Pläne für neue Ansiedlungsflächen
Land übernimmt die Hälfte der Kosten – Staatskanzleichefin übergibt Förderbescheide
veröffentlicht am 06.05.2022
Das Land unterstützt die Stadt Cottbus bei der Erarbeitung von Plänen für weitere Ansiedlungsflächen. Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, übergab dazu heute zwei Förderbescheide an die Cottbuser Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe. Für die Aufstellung des „Bebauungsplans Technologie- und Innovationspark (TIP)" erhält die Stadt 104.000 Euro. Weitere 35.000 Euro bekommt sie zur Erarbeitung des „Rahmenplans Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 2". Damit übernimmt das Land jeweils die Hälfte der Planungskosten.
Schneider betonte: „Bei der Strukturentwicklung in der Lausitz geht es darum, möglichst viele neue und moderne Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu brauchen wir Unternehmen, die sich hier gründen und ansiedeln. Also brauchen wir Platz - und zwar hochwertig entwickelte Flächen. Genau solche Flächen schafft Cottbus. Die Planungen dafür voranzutreiben, ist aufwändig und teuer. Ich freue mich, dass wir solche vorbereitenden Planungen unterstützen können."
Bereits im März hatte Schneider ähnliche Förderbescheide in Lübbenau (Oberspreewald-Lausitz) für den Bebauungsplan zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets „Spreewalddreieck" sowie in Spremberg (Spree-Neiße) für den Bebauungsplan zur Süderweiterung des Industrieparks Schwarze Pumpe übergeben.
Cottbus erschließt mit dem TIP auf rund 219 Hektar und mit dem „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 2" auf rund 21 Hektar unter anderem Flächen für den künftigen Lausitz Science Park (LSP). Beide Gebiete befinden sich in räumlicher Nähe zum Zentralcampus der Brandenburgisch Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU). Mit dem TIP entsteht eine der größten freien Gewerbeflächen in Brandenburg mit Platz für Tausende Arbeitsplätze. Ein erstes bedeutendes Projekt ist bereits vorgesehen: Die BTU wird dort das Center for Hybrid Electric Systems Cottbus „CHESCO" zur Forschung und Entwicklung von hybrid-elektrischen und elektrischen Systemen für Luftfahrt, Bahn und Straße entwickeln.
Auch für das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 2" gibt es bereits konkrete Ansiedlungsvorhaben: Dort sollen unter anderem das Lausitzer Zentrum für Künstliche Intelligenz und ein Energie-Innovationszentrum entstehen. Das Areal schließt an das „Sondergebiet Forschung und Entwicklung Teilbereich 1" an, wo unter anderem das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Fraunhofer Gesellschaft investieren.
Schneider: „Cottbus hat viel Potenzial. Mit den neuen Entwicklungsflächen entsteht der Gesamtrahmen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung in unserer Lausitz-Metropole. Daher unterstützen wir die Planungen gerne. Wir zeigen damit, wie wir unsere Kräfte für den Strukturwandel bündeln. Denn nach der Planung folgen die konkreten Investitionen, die mit Strukturstärkungsmitteln auf den Weg gebracht werden."
Der Lausitz-Beauftragte des Ministerpräsidenten, Klaus Freytag, fügte hinzu: „Wie in Cottbus wollen wir künftig die verschiedenen Fördermöglichkeiten noch besser miteinander verzahnen. Am Beispiel Cottbus zeigt sich auch, wie gut die Zusammenarbeit zwischen Kommune und Forschungseinrichtungen laufen kann. Die Förderung für die beiden Planungsgebiete freut mich sehr. Beide Projekte haben den Werkstattprozess der Wirtschaftsregion Lausitz erfolgreich durchlaufen und ich bin sicher, dass dort Großes entstehen wird."
Das Strukturstärkungsgesetz des Bundes trat am 14. August 2020 in Kraft. Die Strukturentwicklung der Lausitz mit dem Ausstieg aus der Braunkohle wird über zwei Förderarme unterstützt: Mit dem Arm 1 stehen dem Land Finanzhilfen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro zur eigenen Verwendung zur Verfügung - nicht jedoch für vorbereitende Planungsleistungen. Die Bundesförderung aus Arm 1 setzt das Land über sein „Lausitzprogramm 2038" und auf der Grundlage eines von der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) moderierten Werkstattprozesses ein. Mit Arm 2 schiebt der Bund in eigener Regie Projekte für die Lausitz an. Dazu stehen bis 2038 mehr als 6,7 Milliarden Euro bereit. Es werden vorrangig Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Infrastruktur umgesetzt. Es geht um Projekte wie das neue ICE-Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus, das Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus, den Lausitz Science Park oder wichtige Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen.
Weitere Informationen: wirtschaftsregion-lausitz.de und lausitz-brandenburg.de.
