Staatskanzlei

Kabinett reist nach Brüssel: EU-Förderung und Lausitz im Fokus

veröffentlicht am 21.02.2018

Die Landesregierung reist am 27. Februar erneut an den Sitz der Europäischen Union nach Brüssel. Bei der Kabinettssitzung unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Brandenburger Landesvertretung geht es um die Zukunft des EU-Haushalts und der EU-Förderung nach 2020 sowie Fördermöglichkeiten für die Strukturentwicklung der Lausitz. Darüber hinaus werden die Diskussion um die Zukunft der EU, die Arbeit des Ausschusses der Regionen und das soziale Europa Gegenstand der Gespräche sein.

Dazu gibt es Begegnungen mit dem 1. Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, mit Haushalts-Kommissar Günther Oettinger, der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Crețu, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission zum Thema Energieunion, Maroš Šefčovič, und dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz.

Ein Abendempfang in der brandenburgischen Landesvertretung unter dem Motto „Quo vadis Lausitz - Die brandenburgische Lausitz als europäische Region im Strukturwandel" rundet das Besuchsprogramm ab.Die Landesregierung hatte zuletzt vor zwei Jahren eine Kabinettssitzung in Brüssel abgehalten und war mit hochrangigen Persönlichkeiten der EU zusammen gekommen. Im kommenden Monat - am 15. März - ist der Ministerpräsident gemeinsam mit den anderen Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Rahmen einer MPK erneut in Brüssel. Hierbei geht es vorrangig um die Zukunft der EU, die Flüchtlings- und Migrations- sowie die Agrarpolitik.

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