CORONA - Informationen & hilfreiche Links

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Brückenbau an der L 40 in Potsdam kommt voran

Ministertermin zum Stand der Brückenbauarbeiten an L 40 in Potsdam © MIL, K. Burkardt
Die ersten Fundamente für die neue Brücke im Zuge der Landesstraße L 40 Nuthestraße sind gebaut. Nach Ende der Abrissarbeiten im April und dem Rückbau der Stützpfähle für die Verschiebung des alten Brückenüberbaus, können auf den Fundamenten die Widerlager* errichtet werden. In Kürze beginnen die Betonierarbeiten. weiter

Landesplanung, Verkehr

28.05.2020 Tesla-Ansiedlung in Grünheide - Infrastrukturministerium und Kommunen unterzeichnen gemeinsame Erklärung zur Entwicklung eines Umfeldkonzeptes

Pressemitteilung

Die geplante Ansiedlung der Tesla-Gigafactory ist von landesweiter Bedeutung und hat überregionale Strukturwirkungen. Die Bedarfe und Herausforderungen für die umliegenden Städte und Gemeinden müssen frühzeitig analysiert werden, um notwendige Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung, Gewerbeflächen und die Infrastruktur abzuleiten. Dazu hat der Minister für Infrastruktur und Landesplanung Guido Beermann heute in Fürstenwalde mit der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg, dem Landkreis Oder-Spree und der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie 13 weiteren Ämtern, Städten und Gemeinden vom östlichen Brandenburg bis zum Berliner Bezirk Treptow-Köpenick eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. weiter

Verkehr

26.05.2020 Brandenburg lockert erneut Corona-Regeln: Fahrschulen dürfen wieder mehr als fünf Personen unterrichten

Pressestatement

Mit den heute im Kabinett beschlossenen weiteren Lockerungen der Coronaregeln entfällt ab 28. Mai auch die Beschränkung für Fahr- und Flugschulen sowie ähnliche Einrichtungen, nur maximal fünf Personen zu unterrichten. Voraussetzung bleibt aber weiterhin, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. weiter

26.05.2020 Minister Beermann übergibt Auszeichnung „Best Drivers Point“

Presseeinladung

Verkehrsminister Guido Beermann wird gemeinsam mit wird gemeinsam mit Gerd Bretschneider (FGI) und Eberhard Tief (LBBV) am Freitag, den 29. Mai, den Logistik-Standort Fiege Logistik Stiftung & Co. KG besuchen und die erste Auszeichnung „Best Drivers Point“ verleihen. Im Rahmen dieser neuen Initiative werden Unternehmen geehrt, die besonders gute Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer*innen bieten. weiter

E-Rechnung und Leitweg-ID

E-Rechnung © MIL, A. Hass
Ab dem 1.4.2020 ist der Empfang von E-Rechnungen im XML-Format über eine zentrale Rechnungseingangsplattform des Bundes (OZG-RE) möglich. weiter

Änderungen im BauGB aufgrund COVID-19-Pandemie

Baugesetzbuch © Ken Gericke
Der Bundesrat hat am 27. März 2020 in seiner Sondersitzung dem Gesetz der Bundesregierung zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt. Darunter auch die Einführung des neuen § 246b BauGB. weiter