Hauptstadtrede

....von Ministerpräsident Matthias Platzeck am 12.06.2006

veröffentlicht am 12.06.2006

Ich spreche heute zu Ihnen als erster einer Reihe von deutschen Ministerpräsidenten zu der Frage „Berlin und wir“. Die Initiatoren der Veranstaltungsreihe, denen ich für diese Gelegenheit danke, versprechen sich von diesen Beiträgen Anstöße für eine ihrer Ansicht nach notwendige und überfällige Debatte – eine Debatte darüber, was die Deutschen eigentlich von Berlin erwarten und was Berlin von Deutschland erwarten darf. Dass dabei mir als Ministerpräsident des hochgradig benachbarten Landes Brandenburg angetragen worden ist, den ersten Impuls zu setzen, hat mich sehr gefreut. Aber gerade diese Konstellation ist auch nicht ganz einfach. Die Frage ist ja: Aus welcher Perspektive, in welcher Rolle spreche ich zu diesem Thema? „Der Ministerpräsident vertritt das Land nach außen“, heißt es in Artikel 91 der brandenburgischen Landesverfassung. Das ist wohl nicht gemeint. Aber der Mensch und Staatsbürger Matthias Platzeck war sicherlich auch nicht der Adressat der Bitte um diesen Beitrag. Verständigen wir uns darauf, dass ich Ihnen meine Gedanken als Freund und Nachbar Berlins vortrage als politischer Zeitgenosse und gewiss auch als Amtsträger, der sich aus großer – auch emotionaler – Verbundenheit Gedanken macht um die Rolle der deutschen Hauptstadt und europäischen Metropole Berlin. Berlins besondere Rolle hat schon viele beschäftigt. Kurt Tucholsky beispielsweise war in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts in ständiger tiefer Sorge. Die Befürchtungen des ebenso kritischen wie scharfsinnigen Publizisten galten in der unruhigen und instabilen Ära der Weimarer Republik immer wieder dem schwierigen Verhältnis zwischen Berlin und dem übrigen Deutschland, den Beziehungen zwischen Hauptstadt und Provinz. „Wenn der Berliner Leitartikler von Deutschland spricht“, so schrieb Tucholsky 1928, „so gebraucht er gern den fertig genähten Ausdruck ‚draußen auf dem Lande’, was eine groteske Überschätzung der Hauptstadt bedeutet. Denn Niveau, Basis, und Fundament Deutschlands liegen ‚draußen im Lande’ – und wieweit Berlin davon auch nur ein Exponent ist, bleibt zu untersuchen.“ Was Tucholsky, diesem zunehmend verzweifelten republikanischen Aufklärer, in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts am meisten zu schaffen machte, das war die Befürchtung, zwischen der Hauptstadt und der übrigen Nation habe sich eine tiefe, unüberbrückbare Kluft aufgetan – eine Kluft, die für die junge deutsche Republik und Demokratie gefährlich werden könne. „Um Berlin ist mir nicht bange – so viel da auch noch zu tun bleibt“, schrieb Tucholsky. „Aber unser Dank und unsere Hilfe gelten den Missionaren da draußen im schwarzen Erdteil – da draußen in der Provinz.“ „Die Provinz“, das war für Kurt Tucholsky der Sammelbegriff für jenes Deutschland, in dem nach dem Umbruch zur Weimarer Republik 1918/19 demokratische Verhältnisse allenfalls an der Oberfläche Einzug gehalten hatten, jenes Deutschland, in dem Militarismus, reaktionäre Gesinnung und Fortschrittsfeindschaft weiterhin vorherrschten. „Was den republikanischen Gedanken … angeht, so ist zu sagen, dass draußen im Lande nur fleckweise etwas von ihm zu bemerken ist“, stellt Tucholsky fest. „Da regiert der Offizier alten Stils. Da regiert der Beamte des alten Regimes. Und wie regieren sie!“ – „Keine Erkenntnis hat sich da Bahn gebrochen. Kein Luftzug einer neuen Zeit weht da hinein. Da ist alles noch beim alten. … da wehen noch die schwarz-weiß-roten Fahnen im Wind, da herrscht im Grunde noch Wilhelm der Zweite und, wenn er einen gehabt hätte, sein Geist.“ Den Berliner Leitartiklern dagegen legte Tucholsky dringend ans Herz, sich doch selbst einmal genau in der Provinz umzusehen. Denn dort säßen letzten Endes die Massen, dort entscheide sich die Zukunft des Landes. Das aufgeklärte, das urbane, das demokratische und fortschrittlich gesinnte Berlin jedenfalls überschätze sich maßlos, wenn es glaube, „Kern und Herz des Landes“ zu sein. Tucholsky wörtlich: „Der Vorwurf der Provinz, das Berliner Getöse sei nicht Deutschland, ist insofern berechtigt, als tatsächlich der Ruf der großen demokratischen Presse, der Künstler, der freiheitlichen Verbände in keinem Verhältnis zu ihrer wirklichen Macht steht“. Vielmehr habe, was Tucholsky die „Insel Berlin“ nennt, in den kleinen Provinzstädten nichts zu sagen. „Berlin hat gewiss seine Nachteile, seine schweren Nachteile“, fasst Tucholsky 1920 zusammen, „aber in politischer Hinsicht ist es ein Paradies gegen die kleinen deutschen Mittelstädte … Da schlägt die Uhr noch 1890 – und will nicht vorwärts gehen. … Daher die ungeheure Abscheu vor Berlin. Berlin – das heißt: in mancher Hinsicht sind alle gleich. Berlin – das heißt: das Einkommen entscheidet nicht über den Wert, die Geburt nicht über die Tüchtigkeit des Charakters. Berlin – das heißt: Vorgesetztendämmerung. Sie hassen Berlin.“ So weit der Beobachter Kurt Tucholsky. Ihm verdanken wir einige der anschaulichsten und scharfsinnigsten Beobachtungen der gesellschaftlichen Verhältnisse im Deutschland der Weimarer Republik. Beobachtungen eben auch über die besonderen und widersprüchlichen Beziehungen zwischen Reichshauptstadt und Provinz, zwischen Berlin und Deutschland. Diese Beziehungen waren in der Vergangenheit nie einfach. Auch deshalb nicht, weil sich die Rolle Berlins vis-à-vis dem übrigen Deutschland im Vergleich der großen Beziehung höchst diskontinuierlich entwickelte. London etwa war seit Menschengedenken die Hauptstadt Englands, Paris seit eh und je die Hauptstadt Frankreichs, Madrid steht ganz und gar für Spanien. Berlin dagegen kam spät, zugleich aber für viele beängstigend dynamisch. Erst seit 1871 war Berlin die Hauptstadt des neu gegründeten Deutschen Reiches, in den folgenden Jahrzehnten explodierte seine Einwohnerzahl geradezu. An der Schnelligkeit und Energiegeladenheit der rasant aufstrebenden Newcomerin an der Spree berauschten sich vor allem die Berliner selbst. Das ließen sie ihre Landsleute aus der Provinz auch gerne spüren. „Es gibt zwei Sorten von Berlinern“, schrieb Tucholsky 1926: „die ‚Ham-Se-kein-Jrößern?’-Berliner und die ‚Na-fabelhaft’-Berliner.“ Der „Ham-Se-kein-Jrößern?“-Berliner, so Tucholsky, „vergleicht alles mit zu Hause, ist grundsätzlich nicht begeistert und … bekleckert, was er sieht, mit faulen Witzen. Seine Stadt hat für diese Tätigkeit das schöne Wort ‚meckern’ erfunden. Dieser Berliner meckert.“ Der „Na-fabelhaft“-Berliner sei hingegen sogar noch unangenehmer. „Sein Lob“, schrieb Tucholsky, „bringt ihn in innige Verbindung mit dem gelobten Objekt, nach der Melodie: ‚Was ich mir ansehe, ist eben immer gut – sonst seh ichs mir gar nicht erst an!’“ Für viele Deutsche in den Ländern und Provinzen war es genau diese parvenühafte Großspurigkeit Berlins und seiner Bewohner, die ihnen zwar einerseits Respekt und Neid einflößte, die andererseits aber auch Beunruhigung und Distanz schuf. Gehörte diese hochtourige und ungeheuer selbstbewusste Stadt eigentlich so richtig zu Deutschland? Die von Tucholsky beschriebene Distanz Berlins zur Provinz und die Distanz der Provinz gegenüber Berlin waren eben zwei Seiten derselben Medaille. Walter Benjamin hat Paris die „Hauptstadt des 19. Jahrhunderts“ genannt. Wenn diese Bezeichnung zutrifft, dann ist es sicherlich nur recht und billig, Berlin zur Hauptstadt des 20. Jahrhunderts zu erklären. Genau hier überschnitten sich buchstäblich alle großen Konfliktlinien des „´kurzen Jahrhunderts“ zwischen 1914 und 1989. „Bis 1933“, so schreibt der Historiker Reinhard Rürup, „hatte Berlin als Symbol der Moderne, der Fähigkeiten und schöpferischen Kräfte der Menschen im 20. Jahrhundert, gegolten; zwischen 1933 und 1945 wurde es dann zum weltweiten Symbol für Ungerechtigkeit und Machtmissbrauch.“ Und es ist ja nicht übertrieben: In den Jahrzehnten nach 1945 schließlich ist Berlin dann die Hauptstadt des weltweiten Systemkonflikts schlechthin gewesen. Hier in Berlin begann der Kalte Krieg; hier verlief seine vorderste Front. Man denke an die Luftbrücke; man denke an den Volksaufstand – fast auf den Tag genau vor 53 Jahren – am 17. Juni 1953; man denke an den Mauerbau vom 13. August 1961. Hier in Berlin fand der Kalte Krieg durch die Mauer und das geschlossene Brandenburger Tor seinen sinnlich fassbarsten Ausdruck; und von Berlin aus ging der Kalte Krieg am 9. November 1989 dann folgerichtig auch wieder zu Ende. Das „kurze 20. Jahrhundert“ ist Geschichte – zum Glück, wie man sogleich hinzufügen möchte. Denn mit seinen Kriegen und Völkermorden, mit seiner Inflation und Depression, mit seinen Bürgerkriegen und Diktaturen, mit Unterdrückung und Teilung war dieses Jahrhundert über weite Strecken nun einmal kein gutes Jahrhundert für Deutschland und Europa. Es ist vorbei, aber es lebt doch weiter – nicht nur in den Erinnerungen und Biografien der Menschen, die jenes Jahrhundert gelebt haben, sondern auch in den Ausgangsbedingungen, die uns das 20. Jahrhundert hinterlassen hat. Dazu gehört auch der veritable Neid einer ganzen DDR-Generation auf ihre sozialistische Hauptstadthälfte. Wer jahrzehntelang zum Apfelsinenkauf nach Berlin reisen musste, hat eine gedämpftere Beziehung zu den Früchten hauptstädtischer Entwicklung. Und Städte, die die besten Bauarbeiter und den letzten Beton an Berlin abgeben mussten, während ihre Quartiere verfielen, schauen noch heute wacher auf Transfergelder für die deutsche Kapitale. Ich weiß, auch West-Berlin war die Subventionshauptstadt der alten Bundesrepublik – nur waren die Auswirkungen in den Geberländern weit weniger gravierend. Ja, im 21. Jahrhundert stehen wir vor ganz neuen Herausforderungen. Aber unsere Fähigkeit, diesen neuen Herausforderungen gerecht zu werden, hängt nicht zuletzt ab von den Voraussetzungen, die wir vorfinden. Wir müssen das berücksichtigen, wenn wir darüber sprechen, was uns Berlin heute bedeutet, was wir heute von Berlin erwarten. Denn kaum irgendwo ragt die Geschichte des 20. Jahrhunderts noch so drastisch, so sichtbar, so mit Händen zu greifen in die Gegenwart hinein wie in Berlin. An vielen Orten sind die Spuren zu erkennen: Da sind die Einschusslöcher in den Häuserfassaden; da sind die kyrillischen Inschriften im Inneren des Reichstagsgebäudes; da sind der Checkpoint Charlie, der Tränenpalast, die letzten Mauerreste und Grenzsicherungsanlagen; da sind die Gedenkstätte am Plötzensee und das Stasigefängnis von Hohenschönhausen – bis hinein ins ganz alltägliche Berliner Straßenbild sind die Schrecken, die Brüche und Deformationen des 20. Jahrhunderts noch zu besichtigen. Und weil diese vielen Zeugnisse der jüngsten Geschichte noch da sind, wirken sie weiter – zum Guten wie zum Schlechten. In Berlin ist das gebrochene 20. Jahrhundert an vielen Orten noch zu sehen und zu spüren. Ja, in manchen Gebäuden und Räumen riecht es sogar noch nach DDR. Nirgends sonst auf der Welt gibt es einen Ort, der früher Osten und Westen zugleich gewesen ist. Nirgends sonst ist es so ausgeschlossen, der widersprüchlichen deutschen Geschichte auszuweichen, wie in der ehemaligen Hauptstadt des Deutschen Reiches und der DDR. Auch das war ein guter Grund dafür, Berlin zur Hauptstadt der vereinigten Bundesrepublik Deutschland zu machen. Das Paradoxe daran: Die besonders intensive Gegenwart der Vergangenheit in Berlin ist einer der wichtigsten Gründe dafür, dass diese Stadt heute überall auf der Welt als besonders spannende, als besonders intensive, besonders anziehende Metropole gilt. Berlin wirkt intensiver als viele andere Metropolen. Junge Leute aus aller Herren Länder – manche von ihnen gerade erst geboren, als der Kalte Krieg zu Ende ging – zieht es heute mit aller Macht nach Berlin, weil diese europäische Metropole überall als authentisch gilt, als echt, als direkt und unverfälscht. Das ist eine neue und bemerkenswerte Entwicklung – und es wird darüber zu sprechen sein, wie Berlin mit seinem großen Pfund, so ungeheuer authentisch zu sein, noch besser wuchern könnte. Was für Berlin als große europäische Metropole gilt, das gilt auch für Berlin als Hauptstadt aller Deutschen. Auch in dieser Hinsicht ist ein bemerkenswerter Wandel festzustellen. Den von Tucholsky noch konstatierten „Abscheu“ der Provinz vor Berlin gibt es heute nicht mehr. Wohl wird Berlin von außen betrachtet immer noch als „anders“ wahrgenommen. Aber von Abneigung oder gar von „Hass“ kann längst keine Rede mehr sein. Berlin gilt inzwischen vor allem als faszinierend, als schillernd und anziehend – jedenfalls gilt es beileibe nicht mehr als verderbtes Sündenbabel, als „Insel Berlin“, die mit dem restlichen Deutschland nichts mehr zu tun habe. Man könnte auch sagen: Wo Berlin in den Jahrzehnten seiner Teilung notgedrungen viel an wirtschaftlicher Dynamik, an Weltoffenheit und an großstädtischer Liberalität eingebüßt hat, da hat Deutschland insgesamt viel von diesen Eigenschaften hinzugewonnen. Deutschland ist heute weniger denn je ein Land, in dem eine einzige überbordende Weltstadt alles andere weit in den Schatten stellt. Die Verhältnisse zwischen Berlin und den besagten Menschen „draußen auf dem Lande“ sind heute egalitärer und entspannter. Und je weiter man von Berlin weggeht, um so mehr scheint dieses Gefühl zuzunehmen. Die so genannte Provinz ist selbstbewusster geworden, vielfach auch wirtschaftlich erfolgreicher. Das hat auch manche mentale Vorbehalte und Unterschiede eingeebnet. Berlin fasziniert Deutschland noch immer, aber die Menschen im Land – ob sie nun aus Bayern, aus Brandenburg, aus Baden-Württemberg, aus Sachsen oder aus welcher Region auch immer kommen – hegen keinen Groll mehr gegen Berlin. Alle diese Menschen aus den deutschen Ländern begegnen ihrer Hauptstadt heute ohne Minderwertigkeitskomplex. Berlin ist eine Hauptstadt auf Augenhöhe mit den Menschen in Deutschland. Das scheint mir tatsächlich neu zu sein. Es hat jedenfalls immense Vorteile. „Als deutsche Hauptstadt war Berlin nie so unumstritten wie heute“, stellt der Historiker Heinrich August Winkler fest. Und es stimmt ja: Die Deutschen haben das neue, das offene Berlin tatsächlich ganz und gar angenommen. Sie erleben die Stadt ohne Wenn und Aber als ihre Hauptstadt, wenn sie Jahr für Jahr zu Millionen hierher strömen, um sich ihr Berlin zu erobern. Wir erleben das gerade in diesen Tagen der Weltmeisterschaft ganz intensiv, wir erleben es bei Fußballpokalendspielen, beim Berlin-Marathon, beim Karneval der Kulturen, bei den Filmfestspielen, bei den großen Kunstausstellungen in der Nationalgalerie und anderswo. In der Hauptstadt Berlin sind auch die Institutionen der Politik für die Menschen anschaulicher geworden. Die Politik und die Bürger kommen sich hier näher – wenn auch vielleicht nur deswegen, weil die Bürger der Politik näher auf die Pelle rücken als zuvor. Ob die Politik ihrerseits näher an die Menschen herangerückt ist – das ist eine etwas andere Frage. Jedenfalls am Interesse der Deutschen fehlt es nicht. Fast zu jedem beliebigen Zeitpunkt ist die Schlange der Wartenden lang, die die Kuppel des Reichstagsgebäudes besichtigen wollen. Allerdings: Kurt Tucholskys Mahnung an die Berliner Leitartikler, sich ab und zu in der so genannten Provinz umzusehen, weil letztlich dort die „Massen“ säßen, scheint mir noch immer ein guter Rat zu sein. In den Augen der Menschen ist Berlin heute also ohne jede Einschränkung Hauptstadt aller Deutschen. Das gilt in lebensweltlicher Hinsicht. Das gilt auch für die Akzeptanz von Berlin als Sitz von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Nebenbei bemerkt: Dass Bundesministerien selbst heute noch zu beträchtlichen Teilen in Bonn residieren, halte ich für einen Zustand, der unbedingt beendet werden sollte. Gefühlt und tatsächlich ist Berlin die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Dazu passt es ganz einfach nicht, wenn Verhältnisse auf Dauer gestellt werden, die fortwährend gegenteilige Signale setzen. Das fragwürdige Provisorium sollte deshalb so bald wie möglich beendet werden. Es ist symbolpolitisch falsch, es kostet viel Geld, und dieser Reisezirkus ist auch unter Gesichtspunkten der Effektivität staatlicher Verwaltung widersinnig. Der englische Dichter und Sozialkritiker Samuel Coleridge soll einmal gesagt haben: Die einzige Möglichkeit, zu sicheren Prognosen über die Zukunft zu kommen, besteht darin, die Einstellungsmuster der 20- bis 30-Jährigen zu studieren. Mir jedenfalls leuchtet das auf Anhieb ein. Die 20- bis 30-Jährigen befinden sich biografisch noch nicht in der Mitte der Gesellschaft, sie sitzen noch nicht an den Schlüsselstellen von Wirtschaft, Politik oder Kultur. Aber in zehn, fünfzehn oder zwanzig Jahren werden sie dort angekommen sein. Wie sie heute leben, was sie heute prägt, die Vorlieben und Neigungen dieser Alterskohorte – das gibt heute schon Aufschluss darüber, was diese Gesellschaft dann prägen und kennzeichnen wird. Was bedeutet diese Einsicht bezogen auf die Region Berlin-Brandenburg? Es bedeutet vor allem, dass diese Region derzeit so etwas ist wie eine Aktie, die unter ihrem tatsächlichen Wert gehandelt wird – eine Aktie, die jedoch ganz enorme Zukunftspotenziale besitzt. Denn für die 20- bis 30-Jährigen in Deutschland, in Europa und auch darüber hinaus ist Berlin heute eine der attraktivsten, faszinierendsten und internationalsten Städte überhaupt. Zumindest in Deutschland gibt es keinen zweiten Ort, der so viele kreative Menschen anzieht, nirgendwo ist die Avantgarde-Szene so vital, so blühend und überbordend. Junge Schriftsteller, junge Musiker, junge Filmemacher, junge Künstler und Wissenschaftler – sie alle zieht Berlin geradezu magnetisch an. Gegen diese Betrachtung wird häufig ein Einwand erhoben. Die Sache mit den vielen jungen und kreativen Menschen und ihren riesigen Potenzialen sei ja schön und gut, heißt es dann. Aber das alles nütze Berlin wirtschaftlich leider wenig, solange sich nicht auch wieder in großem Stil Industrie in der Stadt ansiedle. Das Motiv für diesen Einwand ist berechtigt, der Einwand selbst führt jedoch in die Irre. Richtig ist: Alles Nachdenken über die Zukunft Berlins ist ziemlich luftig und bodenlos, solange es nicht auch von der ökonomischen Basis handelt, die der Stadt diese Zukunft ermöglichen soll. Ob und wie Berlin seinen Aufgaben als deutsche Hauptstadt und als europäische Metropole gerecht werden kann, hängt in der Tat davon ab, ob die Metropolregion Berlin insgesamt ein tragfähiges wirtschaftliches Fundament für das 21. Jahrhundert findet. Klar ist dabei zumindest dies: Berlins wirtschaftliche Zukunft wird nicht in der Rückkehr in seine industriegeschichtliche Vergangenheit liegen. Das Zeitalter der klassischen Industriemoderne ist abgelaufen. Große Industrieansiedlungen, Fabriken mit auskömmlichen Arbeitsplätzen für viele Tausend Menschen wird es im 21. Jahrhundert jedenfalls in Deutschland allerhöchstens noch in Ausnahmefällen geben. Die Hoffnung, in Berlin noch einmal durch klassische industrielle Ansiedlungspolitik zum Erfolg zu kommen, würde unweigerlich in der Enttäuschung enden. Was aber dann? Welche Eigenschaften braucht Berlin, damit diese Stadt und ihre Region im 21. Jahrhundert eine erfolgreiche und lebenswerte Rolle in Europa spielen kann? Mit welchen Pfunden muss Berlin besonders wuchern? Mit welchen Pfunden kann gerade die Metropolregion Berlin in besonderem Maße wuchern? Der angesehene amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Richard Florida hat in den Vereinigten Staaten und in Europa sehr intensiv untersucht, welche grundlegenden Voraussetzungen vorliegen müssen, damit Regionen unter heutigen Bedingungen erfolgreich sein können. Von Richard Florida stammt die Theorie der „Drei T’s“: Was im Zeitalter des wissensintensiven, des intelligenten und kreativen Wirtschaftens über die wirtschaftliche Entwicklung einer Region entscheidet, das sind erstens Technologie, zweitens Talente und drittens Toleranz. Diejenigen Städte und Regionen sind heute fähig zu Wachstum, zu Wettbewerbsfähigkeit und zu Wohlstand, die diese „Drei T’s“ erfolgreich miteinander verbinden. Deshalb sind Floridas „Drei T’s“ – Technologie, Talente, Toleranz – für Berlin und für die gesamte Metropolregion Berlin-Brandenburg besonders wegweisend: Wir brauchen nicht eines oder zwei davon, wir brauchen unbedingt alle drei T’s zusammen! ► Dabei liegt die Bedeutung von moderner Technologie unmittelbar auf der Hand. Auch alle herkömmlichen Annahmen besagen, dass Technologie der Schlüssel zum Erfolg einer Region ist. Das bleibt richtig. Ohne hochwertige und wettbewerbsfähige Technologie, ohne Innovation, ohne moderne Produkte und Dienstleistungen auf der Höhe der Zeit entstehen keine modernen Arbeitsplätze und kein Wirtschaftswachstum. ► Hinzukommen müssen aber – zweitens – Talente: Menschen, die kreativ sind; Menschen, die immer wieder Neues entwickeln; Menschen, die immer wieder Ideen hervorbringen. Regionen und Städte, die keine Talente hervorbringen, die keine Talente anziehen und halten, fallen zurück gegenüber anderen Regionen, die für talentierte Leute attraktiver sind. ► Genau hier kommt deshalb – drittens – der Standortfaktor Toleranz ins Spiel. Toleranz ist zur entscheidenden Bedingung für den Erfolg einer Region geworden – wahrscheinlich zum entscheidenden Faktor überhaupt. Technologie braucht Talente. Aber zugleich sind talentierte Menschen wählerisch. Im Zweifel entscheiden sie sich für solche Städte und Regionen, in denen ein offenes Klima herrscht. Je toleranter und offener das Klima in einer Region, je besser das Miteinander in einer Region funktioniert, desto attraktiver ist diese Region für die verschiedensten Menschen mit den verschiedensten Talenten und Begabungen. Genau darum geht es heute. Aus genau diesem Dreiklang von Technologie, Talenten und Toleranz ergeben sich im 21. Jahrhundert die Kreativität und die Wettbewerbsfähigkeit einer Region. Genau daraus ergibt sich auch die Zukunftsfähigkeit Berlins. Wir müssen noch viel deutlicher machen als bisher, dass Toleranz nicht nur ein Gebot von Ethik und Anstand ist, nicht nur eine moralische Selbstverständlichkeit. Vielmehr ist Toleranz heute auch ein ganz knallharter Standortfaktor. Toleranz schafft Zukunft. Toleranz ist die heute die Bedingung für Wachstum und gute Arbeitsplätze. Offenheit, Vielfalt, Kreativität – das sind heute die zentralen Wirtschafts- und Produktionsfaktoren überhaupt. Deshalb entscheiden sich nicht nur einzelne Menschen heute für diejenigen Regionen, in denen sie diese Eigenschaften vorfinden. Auch Investoren suchen Orte der Kreativität und Toleranz. In den Worten von Richard Florida: „Der Zugang zu talentierten und kreativen Menschen ist für das moderne Wirtschaftsleben das, was der Zugang zu Kohle und Eisenerz für das klassische Industriezeitalter war.“ Aber wenn das so ist, dann verändern sich zugleich die Prioritäten erfolgreicher Standortpolitik. Die entscheidende politische Frage ist heute, wo und wie wir die knappen Mittel unseres Landes investieren. Früher ging es dabei vor allem um harte, physische Infrastruktur. Um die Erschließung von Gewerbegebieten, um neue Autobahnzubringer, um mehr Umgehungsstraßen. Dafür gab es gute Gründe, und manches davon bleibt weiterhin wichtig. Heute aber müssen wir unsere Prioritäten anders setzen. Heute geht es weniger um Beton, dafür umso mehr um attraktive Orte und um kulturelle Milieus, in denen kreative Menschen gerne zu Hause sind. Nur wo die verschiedensten Menschen und Milieus miteinander leben, da kann das Zusammenwirken der „Drei T’s“ von Technologie, Talente und Toleranz gelingen. Nur dort entsteht das richtige Klima für Kreativität und neue Produkte, für bessere Arbeitsplätze und für mehr Wachstum. Kreative Menschen sind heute mehr denn je die Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit von Regionen. Die zentrale Herausforderung für Regionen und Städte besteht deshalb darin, einerseits selbst kreative und tolerante Menschen hervorzubringen und andererseits kreative und tolerante Menschen von anderswoher anzuziehen. Es ist besonders aufschlussreich, welchen Regionen in Europa dies besonders gut gelingt. Vergleichende Untersuchungen beweisen: Die erfolgreichsten und zukunftsfähigsten Hochburgen der Kreativität und des Wirtschaftswachstums in Europa liegen vor allem im Norden: in der Region um Helsinki in Finnland, in der dänisch-schwedischen Metropolregion von Kopenhagen und Malmö, in der Region um Stockholm, auch in der niederländischen Region um Amsterdam. Finnland, Schweden, Dänemark, dazu die Niederlande: Es ist überhaupt kein Zufall, dass dies genau diejenigen Länder sind, die auch bei europäischen Bildungsvergleichen durchweg ganz vorne liegen. Denn klar ist: Zwischen Kreativität und den „Drei T’s“ – Technologie, Talente, Toleranz –, zwischen Investitionen in gute Bildung und dem wirtschaftlichen Erfolg einer Region bestehen ganz unmittelbare Zusammenhänge. Welche Lehren lassen sich daraus für Berlin ziehen? Zunächst klar und eindeutig: Bildung für alle von Anfang an, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung – das alles in einem Klima der Offenheit, der Toleranz und des Miteinander: Auf genau diesen Feldern sollte Berlin nach meiner Überzeugung seine schon heute großen Potenziale systematisch weiter entwickeln. Genau diesen Weg müssen wir in der gesamten Region Berlin-Brandenburg mit großer Beharrlichkeit gehen. Die erfolgreichsten Regionen in Europa beweisen uns, dass dieser Weg erfolgreich sein wird. Dabei dürfen wir uns von Rückschlägen und Schwierigkeiten nicht entmutigen lassen, auch wenn uns bestimmte Vorfälle im ersten Augenblick manchmal noch so sehr entmutigen mögen. Ja, Berlin muss noch besser werden, genauso wie auch Brandenburg noch besser werden muss. Etwa bei der Bildung, etwa in Fragen der gesellschaftlichen Integration. Aber ich habe keinen Zweifel: Die große Metropolregion Brandenburg-Berlin besitzt alle Potenziale, in den kommenden Jahrzehnten eine der kreativsten und attraktivsten Regionen Europas zu sein. Voraussetzung dafür ist, dass wir systematisch weiter daran arbeiten, dass die „Drei T’s“ der Technologie, der Talente und der Toleranz hier zu Hause sind – und zwar von Jahr zu Jahr mehr. Wir dürfen nicht genügsam sein: Diese Metropole, diese Region konkurriert mit anderen Regionen um die Klügsten und Kreativsten dieser Welt. Nur wenn sie sich hier in und um Berlin wohl fühlen, werden diese Stadt und die gesamte Region gedeihen. Menschen mit neuen Ideen, mit enormer Initiative und mit großem Engagement – all das, was Richard Florida die „Kreative Klasse“ nennt – gibt es in und um Berlin bereits in besonders hohem Maße. Ich glaube, das war es, was Klaus Wowereit meinte, als er einmal davon sprach, dass Berlin zwar arm sei, dafür aber „sexy“. Ich will es zuspitzen: „Sexy“ zu sein im Sinne der „Drei T’s“ von Richard Florida, ist im 21. Jahrhundert zu einer Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg geworden. Deshalb kommt es jetzt umso mehr darauf an, dass aus den Ideen der Menschen auch Produkte und Verfahren, Innovationen und Dienstleistungen entwickelt werden, die in der Region Berlin die Grundlagen neuer wirtschaftlicher Kraft und Wertschöpfung legen können. Die Frage der Länderneugliederung ist heute nicht das Thema, und sie kennen meine Auffassung dazu. Ungeachtet aller staatsorganisatorischen Gesichtspunkte ist aber eines völlig offensichtlich: Als Wirtschafts-, als Wissenschafts- und als Lebensraum der Menschen bilden Berlin und Brandenburg längst eine gemeinsame Metropolregion. Schon heute ist die Verflechtung und partnerschaftliche Kooperation beider Länder intensiv und eng. Mit guten Gründen beschreibt deshalb das gemeinsame Leitbild der beiden Länder, wie Berlin und Brandenburg in Zukunft als eine Metropolregion erfolgreich sein sollen – weil sie nämlich überhaupt nur als eine gemeinsame Metropolregion erfolgreich sein können. Aber Metropole ist nicht dasselbe wie Hauptstadt. Welche Rolle Berlin im 21. Jahrhundert im Konzert der europäischen Metropolen spielen wird, das ist in sehr hohem Maße eine Frage der strategischen Weitsicht und Führungskraft der politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Akteure in der Region selbst ab. Dabei kommt es nicht zuletzt auf Berlin und die Berliner selbst an. Sie sind es, die auf der Grundlage kühler Analysen der eigenen Stärken und Schwächen ihre Optionen entschlossen nutzen müssen. Diese Erwartung an Berlin zu formulieren erlaube ich mir deshalb, weil es dieselbe Erwartung ist, der wir in Brandenburg gerecht zu werden haben. Für Berlin in seiner Rolle als deutsche Hauptstadt gilt nicht dasselbe wie für Berlin in seiner Rolle als Metropole. Wie viel Strahlkraft von einer Metropole ausgeht, das liegt sehr weitgehend an ihr selbst. Als Metropole muss sich Berlin, wie Klaus Wowereit zu Recht erklärt hat, auf seine eigenen Kräfte besinnen. Aber als Hauptstadt? Als Kapitale der Bundesrepublik und der Deutschen kann Berlin aus eigener Kraft weit weniger tun. Hier ist die Stadt deutlich abhängiger davon, welche Möglichkeiten und welche Rolle ihr durch die Länder und durch den Bund eingeräumt werden. Zwar lässt sich die Forderung formulieren, Berlin und die Berliner müssten den Ansprüchen gerecht werden, die institutionell, kulturell oder intellektuell nun einmal an eine Hauptstadt zu stellen seien. Aber worin genau sollen diese Ansprüche bestehen? Wer formuliert sie? Und wer hat darüber zu befinden, ob Berlin den gestellten Hauptstadtansprüchen gerecht wird? Diesen Fragen sollen sich in der heute begonnenen Vortragsreihe nun die Ministerpräsidenten der deutschen Länder annehmen. Ich habe „als guter Nachbar“, dem Berlin näher ist als die Hauptstadt, erst mal meine Erwartungen an die Metropole formuliert. Zwei Hauptgedanken will ich explizit anfügen: Erstens wünsche ich mir die deutsche Hauptstadt auch künftig „auf Augenhöhe“. Und dennoch glaube ich, dass das föderale Deutschland einen „Primus inter pares“ braucht. Die Hauptstadt als „Erster unter gleichen“, deren Stellung nicht aus Haltung sondern aus Leistung entspringt. Und zweitens muss Berlin in finanzieller Hinsicht in den Stand versetzt werden, seiner Rolle als Hauptstadt dauerhaft gerecht zu werden. Mein Eindruck ist: Die Deutschen, die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik haben Berlin als Hauptstadt angenommen. Sie wollen, dass die Nation in und durch Berlin repräsentiert wird. Sie wollen eine Hauptstadt, in der sich die Bundesrepublik wieder findet: institutionell, kulturell und intellektuell. Aber das hat Voraussetzungen. Deshalb muss bei den Deutschen, die das alles wollen – und übrigens auch bei den deutschen Ministerpräsidenten – die Einsicht wachsen, dass die Repräsentanz Deutschlands durch seine Hauptstadt auf die Dauer nur gelingen kann, wenn sich Berlin bei der Erfüllung seiner Aufgaben auf die Unterstützung des Gesamtstaates verlassen kann. Man hat mir in den Debatten um die Föderalismusreform vorgeworfen, ich wäre ein im Osten sozialisierter Zentralist. Dass ich im Osten sozialisiert bin, kann und will ich nicht bestreiten. Aber ein in der Wolle gefärbter Zentralist bin ich deshalb noch lange nicht. Seien Sie gewiss: Berlin als „Hauptstadt der DDR“ trauere ich ganz sicher nicht nach, da bin ich völlig unverdächtig. Aber eine Hauptstadt, die als gemeinsamer Bezugspunkt für alle Bürgerinnen und Bürger unseres in Frieden und Freiheit vereinigten Landes dient – eine solche Hauptstadt für alle braucht die Bundesrepublik eben doch. Geben wir dieser Stadt die Chance, sich selbst zu helfen. Geben wir Berlin die Gelegenheit, die Rolle tatsächlich auszufüllen, in der die überwältigende Mehrheit der Deutschen und Europäer sie längst sieht. Eine „Insel Berlin“ wie im vergangenen Jahrhundert gibt es in Deutschland nicht mehr, und das ist ein Grund zur Freude. „Berlin und wir“ – das bedeutet im 21. Jahrhundert nirgendwo in Deutschland und Europa mehr einen Gegensatz. Lassen Sie uns miteinander alles dafür tun, dass es dabei bleibt. Lassen Sie uns die Debatte darüber führen, was Berlin leisten kann, was wir von unserer Hauptstadt erwarten. Den Nutzen haben wir Deutsche und Europäer alle gemeinsam.