Staatskanzlei

Dank an Peter Macke

veröffentlicht am 14.12.2004

Sperrfrist 10.00 Uhr Es gilt das gesprochene Wort Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den aus seinen Ämtern als Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) und des Verfassungsgerichts ausgeschiedenen Peter Macke als einen Glücksfall für den Aufbau des Landes Brandenburg gewürdigt. Platzeck sprach am Dienstag bei der offiziellen Verabschiedung Mackes als OLG-Präsident in Brandenburg a.d. Havel und würdigte dabei vor allem die Persönlich-keit des bislang führenden Juristen des Landes. Der Humanismus bilde das Leitmotiv der Berufs- und Lebensauffassung Mackes, betonte Platzeck und fügte hinzu: „Für das Land Brandenburg – in dem das zuvor bestehende Unrechtsregime das Ideal des Humanismus mit Füßen trat – war es gerade am Anfang seiner noch jungen Existenz von elementarer Wichtigkeit, an der Spitze der Justiz eine Persönlichkeit wie Sie zu wissen.“ Platzeck bedauerte das Ausscheiden Mackes und verwies darauf, dass das Verhältnis zwischen Landesregierung und Richterschaft in jüngster Zeit Belastungen unterworfen war. Ausdrücklich betonte der Ministerpräsident die zentrale Bedeutung der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Gerichte für die Demokratie. In seiner Rede hob der Ministerpräsident hervor: „Als erster und einziger Präsident des 1993 gegründeten Brandenburgischen Oberlandesgerichts waren Sie ganz maßgeblich mit dem Aufbau der hiesigen Straf- und Zivilgerichtsbarkeit befasst. Nahezu alle der rund 570 Richterinnen und Richter sind von Ihnen persönlich im Rahmen eines Vorstellungs-gesprächs auf ihre Eignung geprüft worden. Als Gründungspräsident des Verfassungsge-richts des Landes Brandenburg halfen sie darüber hinaus in vorderster Reihe mit, die Bestimmungen der noch jungen brandenburgischen Verfassung mit Leben zu erfüllen.“