Corona-Pandemie: Brandenburg begrüßt Stärkung des regionalen Infektionsmanagements
veröffentlicht am 16.07.2020
Bund und Länder haben heute in einer Videokonferenz das weitere Vorgehen im Falle so genannter Corona-Hotspots vereinbart. Danach sollen konkrete Ausbruchsherde zielgerichtet und in enger Abstimmung zwischen der Kreis- und der Länderebene eingedämmt werden. Dabei stehen alle bisher bewährten Maßnahmen zur Verfügung, die aber in Kenntnis der Gegebenheiten vor Ort passgenau angewandt werden sollen. Auf Ausreisesperren für ganze Landkreise soll verzichtet werden, sofern ein Ausbruchsgeschehen mit anderen Mitteln kontrolliert werden kann.
Staatssekretär Benjamin Grimm zur getroffenen Einigung: „Die heutigen Beschlüsse stärken die regionalen Krisenstäbe und setzen auf die bereits gemachten Erfahrungen. Auf die lokalen Krisenstäbe wird es weiterhin entscheidend ankommen, unterstützt durch den Krisenstab des Landes und bei Bedarf auch durch die Experten des Robert-Koch-Instituts (RKI).
Die viel diskutierte Ausreisesperre ist nach dem Beschluss auf die betroffenen Bereiche beschränkt. Insbesondere gibt es keinen Automatismus für Ausreisesperren, sondern es ist im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden, ob Beschränkungen der nicht erforderlichen Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete hinein oder aus ihnen heraus geboten sind. Wir waren uns einig, dass wir zunächst mit dem Skalpell und nicht mit dem Holzhammer vorgehen wollen."
Der heute in einer Videokonferenz gemeinsam gefasste Beschluss knüpft außerdem an zahlreiche bereits als erfolgreich zu bewertende Einzelmaßnahmen zur Eindämmung des Virus an. Nach dem derzeitigen Wissensstand können diese nun zielgenauer und konkreter auf lokale Gegebenheiten angewandt werden. Dazu zählen vor allem die gemeinsam mit dem RKI entwickelten Monitoring-, Test-, Hygiene- und Beschränkungskonzepte sowie vor allem das verantwortungsvolle Verhalten der Bürgerinnen und Bürger.
Ziel des heute vereinbarten Vorgehens ist es, betroffene Gebiete zielgenau und effektiv zu unterstützen, damit zunächst notwendige Maßnahmen schnell wieder aufgehoben werden können.
