Staatskanzlei

25 Jahre Brandenburg im Bundesrat

veröffentlicht am 27.11.2015

Im Bundesrat ist heute daran erinnert worden, dass vor 25 Jahren die neuen Bundesländer erstmals in der Länderkammer präsent waren. Bundespräsident Joachim Gauck hielt aus diesem Anlass im Bundesrat eine historische Rede. Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärte anlässlich der 25-jährigen Mitgliedschaft Brandenburgs in der Länderkammer: „Es ist in diesem Jubiläumsjahr ein weiterer Moment zum Innehalten. Heute sind aus den damaligen Neulingen längst vollwertige Mitglieder unserer föderalen Gemeinschaft geworden. Brandenburg hat sich immer aktiv in die Bundesgesetzgebung eingemischt, eigene Interessen vertreten und selbst Initiativen ergriffen. Ich danke Bundespräsident Gauck, dass er gerade diesen Anlass gewählt hat, um zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik als Bundespräsident im Bundesrat zu sprechen. Damit würdigt er auch die Verdienste der neuen Länder in den vergangenen 25 Jahren.“ Am 9. November 1990 hatten die Ministerpräsidenten der fünf neuen Länder erstmals am Bundesrat teilgenommen. Ministerpräsident Manfred Stolpe repräsentierte das Land Brandenburg. Der damalige Bundesratspräsident Henning Voscherau würdigte die Aufnahme der Ostländer als Ereignis von historischer Bedeutung.