Staatskanzlei

Platzeck: Durch kluge Politik für Krisenzeiten gerüstet

veröffentlicht am 03.03.2009

Brandenburg ist nach Überzeugung von Ministerpräsident Matthias Platzeck durch das Umsteuern in der Förderpolitik besser für Krisenzeiten gerüstet als noch vor Jahren. In seiner jüngsten Videobotschaft geht der Ministerpräsident auf die Sorgen vieler Menschen in Brandenburg ein, die angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise um ihre persönliche Situation bangen. Platzeck betont, die Landesregierung habe nicht nur aktuell schnell und entschieden auf die Krise reagiert. Sie habe schon vor Jahren ein „Instrumentarium geschaffen, das unser Land zukunftsfähiger macht“. Der Ministerpräsident spricht von einem Zusammenspiel von Konjunkturpaket und Wirtschaftsstrategie und erläutert dies am Beispiel des „Regionalen Wachstumskerns“ Westlausitz. Platzeck wörtlich: „Dort fördert die Landesregierung unter anderem den Bau eines gemeinsamen Gymnasiums (Seecampus) und das Wachsen des Biotechnologiezentrums in Senftenberg bereits besonders. Mit Geld aus dem Konjunkturpaket soll nun ein infrastruktureller Lückenschluss gelingen. Mühlberg an der Elbe soll einen Hafen bekommen. Die Stadt ist selbst nicht Teil eines Wachstumskerns, liegt aber im Umland des Kerns Westlausitz. Die Verantwortlichen vor Ort haben diesen Hafen als prioritäre Maßnahme vorgeschlagen. Der Umschlagplatz wird dringend benötigt. Teile von Windenergieanlagen, die in Lauchhammer hergestellt werden, sollen künftig per Schiff weiter transportiert werden. Die Landesregierung hatte bisher keine Möglichkeit, dieses Vorhaben mit Landesmitteln zu unterstützen. Das Konjunkturpaket des Bundes gibt uns aber jetzt die Chance, diesen Hafen kurzfristig mit zu finanzieren.“ Zum Regionalen Wachstumskern Westlausitz gehören die Städte Finsterwalde, Großräschen, Lauchhammer, Schwarzheide und Senftenberg. Die HD-Videobotschaft können Sie ansehen auf der Video-Seite des Ministerpräsidenten.