www.stk.brandenburg.de
Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit:

"Wir wollen Land und Leute vernetzen"

Kabinett verabschiedet Digitalisierungsbericht

veröffentlicht am 29.08.2017

Für die Landesregierung ist die voranschreitende Digitalisierung eine Gestaltungsaufgabe und Modernisierungschance für Brandenburg. Das machte der Chef der Staatskanzlei, Thomas Kralinski, bei der Vorstellung des 56-seitigen „Statusberichts zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg" deutlich, den das Kabinett heute beschloss. Das Land habe in diesem Prozess bereits vielfältige Aktivitäten veranlasst, gefördert und begleitet. Die Digitalisierung werde „dazu beitragen, Distanzen zwischen Menschen, aber auch zu Gütern, Dienstleistungen und Verwaltungen zu überwinden".

Bis Ende 2018 will die Landesregierung eine umfassende Digitalisierungsstrategie für das Land vorlegen. Kralinski: „Der Statusbericht ist dafür eine wichtige Grundlage. Wir sind nicht am Anfang, sondern mittendrin. Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern verändert viele Lebensbereiche – egal ob Freizeit, Bildung, Arbeit oder Wirtschaft. Diese digitale Welt kann Nutzen und tägliche Hilfe bedeuten. Es kommt darauf an, sie richtig zu nutzen. Richtig eingesetzte Digitalisierung kann Transparenz und Zugänglichkeit schaffen und auch Demokratie stärken."

Der Bericht beruht auf einem Landtagsbeschluss vom November 2016 und beschreibt den aktuellen Stand der Digitalisierung. Kralinski: „Die flächendeckende Breitbandversorgung ist eine Grundlage für ein modern aufgestelltes und wirtschaftlich starkes Brandenburg." Eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Digitalisierung ist deshalb der Ausbau der Infrastruktur. Ende 2016 hatten bereits 62 Prozent der märkischen Haushalte Zugang zu 50 Mbit/s. Kralinski: „Brandenburg ist damit Spitzenreiter der ostdeutschen Flächenländer und steht gut da – es gibt aber noch Luft nach oben."

Deshalb werde der Breitbandausbau weiter gefördert. In den nächsten Jahren sollen durch Mittel von Bund, Land und Kommunen rund 450 Mio. Euro investiert werden. Ziel ist die fast flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet, das von 50 Mbit/s erweiterbar sein soll.

Als Themenfelder der Digitalisierung nennt der Bericht neue Ansätze im gesamten Bildungsbereich, in der Mobilität, bei e-Health, im digitalen Handel, bei der Polizei oder in der Forstindustrie.

In den Bereichen Schule, Ausbildung, Hochschule, Wissenschaft, Lebenslanges Lernen nehme die Digitalisierung in Brandenburg bereits einen breiten und wichtigen Raum ein. Die Angebote reichten von Pilotprojekten zur Schul-Cloud über die Nutzung von Open Educational Resources, einer Vielzahl überregionaler Angebote der brandenburgischen Hochschulen bis hin zu einem großen Angebot zur Stärkung der Medienkompetenz. Bis Ende 2017 soll die Medienbildung und die technische Ausstattung an Schulen evaluiert werden.

Auch im Bereich Wirtschaft, Arbeit, berufliche Qualifizierung würden neue Ansätze verfolgt, Fachkräfte an das Land zu binden und Start-ups zu unterstützen. Kralinski: „Bei der Gründung neuer Start-ups nimmt Brandenburg bereits den 4. Platz der bundesdeutschen Flächenländer ein."

Auch der Wissenstransfer zwischen Forschungseinrichtungen und digitaler Wirtschaft spiele eine große Rolle. Das Hasso-Plattner Institut (HPI) sei dafür ein wichtiger Partner. Ein Beleg für die gute Entwicklung sei auch, dass Potsdam eines von 12 deutschen „digital hubs" wurde. Der Brandenburgische Innovationsgutschein (BIG), der seit 2017 um ein Digitalprogramm erweitert wurde, finde steigende Nachfrage. 2017 wurden bereits knapp 700.000 Euro Fördermittel bewilligt. Weitere 22 Neuanträge mit einem Volumen von 1,25 Mio. Euro werden noch bearbeitet, darunter Beratungen zur Digitalisierung in Unternehmen.

Ebenfalls verweist der Bericht auf zukunftsweisende Ansätze in der digitalen Verwaltung: e-Government, Open Data, die digitale Steuerverwaltung bis hin zum elektronischen Rechtsverkehr machten deutlich, dass Brandenburg in vielen Bereichen der Verwaltung bereits auf einem guten Weg sei. Die Landesregierung unterstützt derzeit mobile Bürgerservices in 8 Kommunen; 4 weitere sollen dieses Jahr noch hinzukommen.

Die Digitalisierung werde auch den Umgang mit dem demografischen Wandel und das Leben im Ländlichen Raum verändern, „weil vieles viel einfacher und attraktiver wird". Kralinski: „Das Amt kommt künftig per Netz ins Wohnzimmer – und man muss nicht mehr weit fahren."

"Distanzen überwinden. Statusbericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg" (Drucksache 6/5185-B) als Download im PDF-Format


 

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 145.4 KB)