„Herkules in Brandenburg"?
titelte die MAZ am 28.10.2004 nach der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten mit dem beschwörenden Leitbild „Erneuerung aus eigener Kraft".Überirdischer Kräfte bedarf es wohl in der Tat, um das anspruchsvolle (Spar)Programm der neuen Landesregierung zu erfüllen: schuldenfrei bis 2019 bei wesentlich kleinerem Etat und erheblich reduziertem Personalbestand, gleichzeitig auf Augenhöhe an die erfolgreichen und dynamischen Regionen Europas herangerückt. Optimismus kann Flügel verleihen, Wunder vollbringt er nicht.
Wir schauen kritisch auf unsere Großbaustelle „Verwaltungsreform" und fragen uns, wie wir diesen Kraftakt meistern können. Zunächst wird es darauf ankommen, sich bewusst zu machen, dass die Zeit knapp ist und alle Vorhaben unter Zurückstellung etwaiger Ressortinteressen gemeinsam und zügig voranzutreiben sind.
Das Programm des aushaltssicherungsgesetzes 2003 muss fortentwickelt werden, die Bemühungen um Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns intensiviert und die Behördenstrukturen weiter verschlankt werden. Anderenfalls wird es bei einem geplanten Personalabbau bis 2009 auf 50.500 Stellen zu der nicht gewollten Arbeitsverdichtung kommen.
Große Hoffnungen setzen wir deshalb in die Ausweitung der betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumente, mit denen ein weiterer Schritt zu kostenbewusstem Verwaltungshandeln getan werden wird. Wenn Kostentransparenz zunehmend unsere Entscheidungen beeinflusst, kann Aufgabenkritik gezielt dort ansetzen, wo die größten Ausgabenblöcke herausgefiltert werden.
Zusammen mit der landesweiten Umsetzung der Konzepte über Zielvereinbarung, Controlling und Personalmanagement kann die Herkules-Aufgabe gelingen, insbesondere wenn Motivation, Engagement und Offenheit für Reformen geweckt werden und gute Vorbilder uns die Werte der Koalitionsvereinbarung glaubwürdig vorleben.
[ Hannelore Masche ]
29.12.2004
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