format_B: Verwaltungsmodernisierung in Brandenburg

Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung

Brandenburg hat in den letzten Jahren durch das Budgetierungsmodell für ausgewählte Kapitel (flexibilisierte Einrichtungen) und durch die Globalsummensteuerung der Personalausgaben positive Erfahrungen sammeln können.

Die Budgets wurden zumeist sehr sparsam bewirtschaftet, so dass zum Jahresabschluss jeweils Rücklagen in nennenswerter Höhe erzielt werden konnten. Die Flexibilisierungsmodelle sollen deshalb mit Ablauf dieses Jahres in generelle Regelungen für alle Ressorts übergeleitet werden, mit denen sich Brandenburg an der Spitze aller Bundesländer beim Projekt Haushaltsmodernisierung bewegen wird.

Kernpunkt der Neuregelung ist die Zusammenfassung aller Personalausgaben sowie aller sächlichen Verwaltungsaufgaben und investiven Beschaffungen zu Personal- und Verwaltungsbudgets je Einzelplan. Einbezogen werden auch bestimmte Verwaltungseinnahmen (Gebühren, Entgelte, Mietverträge usw.), bei denen sich erfahrungsgemäß deutliche, managementbedingte Effizienzerfolge zeigen. Die Ausgaben werden innerhalb ihrer Budgets gegenseitig deckungsfähig sein, und im begrenzten Umfang soll auch eine Verstärkung von Sachausgaben aus nicht benötigten Personalausgaben ermöglicht werden. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass Mehreinnahmen für Mehrausgaben verwendet werden könnten. Aus nicht verbrauchten Budgetskönnen zum Jahresabschluss Rücklagen gebildet werden, über die die Ressorts im nächsten Jahr frei verfügen können.
Als nächste Budgetierungsphase ist der zügige Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung - zunächst in ausgewählten Einrichtungen - vorgesehen. Hierfür ist ein Zeitrahmen von zwei bis drei Jahren geplant. Die KLAR wird den klassischen kameralen Haushalt um eine produktgruppenorientierte Haushaltsgliederung ergänzen und soll künftig die Zuweisung von Haushaltsmitteln nach Leistungsergebnissen der Verwaltung (sog. Output) ermöglichen. Der AVO hat in seiner Sitzung am 22.08.2001 die Ressorts aufgefordert, entsprechende Piloteinrichtungen vorzuschlagen.

[ Klaus Trobisch ]
klaus.trobisch@mdf.brandenburg.de

18.02.2002