Wer eine Reise macht...
AVO-Staatssekretäre ließen sich repräsentative Modelle anderer Länder vorführen
Vom 17. bis 19. Juni 2003 hat sich der Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung (AVO) in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und im Kanton Zürich über aktuelle Projekte der Verwaltungsmodernisierung informiert.
Das dicht gedrängte Besuchsprogramm des knapp dreitätigen Besuchs sah u.a. vor, dass über die Organisation der landeseigenen Bau- und Liegenschaftsverwaltung und Privatisierungsmöglichkeiten, über das eGovernment und über neue Wege zur Verwaltungssteuerung gesprochen wurde. Beeindruckt zeigte sich die Delegation insbesondere von der Arbeitsweise des Landesbetriebes Liegenschafts- und Baubetreuung in Rheinland-Pfalz. Auch die Diskussion über die flächendeckende Einführung der „Neuen Verwaltungssteuerung“ in Hessen gab Denkanstöße für künftige Entscheidungen in Brandenburg auf diesem Gebiet. In München wurde noch das Projekt „Bayernrecht im Netz“ vorgestellt, das die elektronische Bereitstellung aller Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften im Internet zum Gegenstand hat. Dies sieht auch das Haushaltssicherungsgesetz des Landes Brandenburg vor, das im Juni im Landtag verabschiedet wurde.Der Kanton Zürich arbeitet seit über 20 Jahren mit der kaufmännischen doppelten Buchführung im Gegensatz zur traditionellen kameralistischen Haushaltsführung. Auf der Basis von Leistungsvereinbarungen zwischen Parlament und Kantonsregierung ist dort in allen Verwaltungsbereichen die Kosten-Leistungsrechnung eingeführt worden.
Staatskanzleichef Rainer Speer resümierte: „In Brandenburg werden wir nach Umsetzung der im Haushaltssicherungsgesetz verankerten Behördenzusammenlegungen und Aufgabenbündelungen ein gutes Stück mit der Verwaltungsmodernisierung voran gekommen sein. Jetzt gilt es, die interne Verwaltungssteuerung – z.B. durch Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente – noch effizienter zu gestalten. Auch der Nutzung der Computertechnik im Rahmen des eGovernment müssen wir mehr Aufmerksamkeit widmen, damit die Bürger Verwaltungsleistungen im Internet abrufen können. Hier sind andere Bundesländer und die Schweizer Kantone sehr viel weiter. Von ihren Erfahrungen können wir profitieren.“
[ PetraRother ]
PetraRother@stk.brandenburg.de
27.08.2003
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