Bekanntmachung der 27. Sitzung des Hauptausschusses (Archiv)
Öffentliche Bekanntmachung
Die 27. Sitzung des Hauptausschusses findet am Mittwoch, dem 22.05.2024, um 16:30 Uhr, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3, statt.
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung -–
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung des Hauptausschusses am 28.02.2024, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
4. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sondersitzung (26. Sitzung) des Hauptausschusses am 09.04.2024, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
5. Informationsvorlage
5.1 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2024 gemäß § 71 BbgKVerf
6. Vorlagen/Antrag zur Beschlussempfehlung
6.1 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Schwedt/Oder im Jahr 2024
6.2 Kinder- und Jugendbeteiligungsleitlinie der Stadt Schwedt/Oder (KiJuBeL)
6.3 Satzung über die Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und Lehrkräfte in der Musik- und Kunstschule „Johann Abraham Peter Schulz“ der Stadt Schwedt/Oder
6.4 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 für die Baumaßnahme „Sanierung Dach Nichtschwimmerbereich Freizeit- und Erlebnisbad AquariUM“
6.5 Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im „Bundesverband Deutscher Innovations-, Technologie- und Gründerzentren e.V.“
6.6 Vereinbarung über eine Ausgleichszahlung an die Stadt Schwedt/Oder
6.7 Verkauf und Abtretung der Geschäftsanteile an der Wohnungsgesellschaft Oder-Welse GmbH
6.8 Erwerb von Geschäftsanteilen an der Wohnungsgesellschaft Oder-Welse GmbH durch die Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder
6.9 Antrag der Fraktion BVB: Gewährleistung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt von Schwedt/Oder
7. Anfragen
8. Sonstiges
Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –
1. Eröffnung der Sitzung
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung des Hauptausschusses am 28.02.2024, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sondersitzung (26. Sitzung) des Hauptausschusses am 09.04.2024, in der Aula der Astrid Lindgren Grundschule, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 3
4. Vorlage zur Beschlussfassung
4.1 Vergabeentscheidung zur Gemeinschaftsverpflegung an kommunalen Einrichtungen der Stadt Schwedt/Oder in drei Losen
5. Sonstiges
Annekathrin Hoppe
Bürgermeisterin
Bürgerinfoportal: sessionnet.krz.de/schwedt/bi/info.asp
