Neuer polnischer Botschafter zum Antrittsbesuch

S. E. Prof. ord. Dr. habil. Andrzej PrzyłębskiS. E. Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski

27.09.2016 - Brandenburg und Polen haben ein großes Interesse am Ausbau der bilateralen Beziehungen. Das bekräftigten Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der neue Botschafter der Republik Polen, S. E. Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, bei dessen Antrittsbesuch. Damit besuchte Botschafter Przyłębski nur einen Monat nach seinem Amtsantritt in Deutschland die brandenburgische Landeshauptstadt. Er war zuvor Professor an der Universität Posen, weshalb ihm die Zusammenarbeit der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) mit der Universität Posen von besonderem Interesse ist.
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Kabinett fasst Beschluss zum Abwasser-Hilfspaket

GeldGeld, Foto picture alliance

27.09.2016 - Die Landesregierung hat am Dienstag formell beschlossen, dem Landtag ein Abwasser-Hilfepaket im Gesamtvolumen von bis zu 250 Millionen Euro vorzuschlagen. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter im Anschluss an die Kabinettsitzung in Potsdam mit. Auf die Eckpunkte des Hilfepakets hatte sich die Landesregierung bereits vor einer Woche grundsätzlich politisch verständigt. Die finanziellen Grundlagen für das Paket müssen allerdings durch den Landtag als Haushaltsgesetzgeber selbst geschaffen werden, da sich der Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 bereits im laufenden parlamentarischen Verfahren befindet.
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Auszeichnung

27.09.2016 Deutscher Lehrerpreis 2016

Ines Weghenkel (li) wird mit dem Deutschen Lehrerpreis 2016 ausgezeichnet. Foto www.lehrerpreis.deAuszeichnung Ines Weghenkel (li), Foto lehrerpreis.de
Ines Weghenkel vom OSZ Teltow-Fläming in Luckenwalde wurde als eine von bundesweit 16 Lehrkräften sowie sechs Pädagogen-Teams mit dem bundesweiten "Deutschen Lehrerpreis 2016" ausgezeichnet. Die Vorschläge dazu kamen von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften. Mit der Auszeichnung würdigte die Jury das herausragende pädagogische Engagement von Ines Weghenkel, Lehrerin für Deutsch, Englisch, Deutsch als Fremdsprache/Zweitsprache sowie Fachberaterin Deutsch und Schulprozessberaterin in der Wettbewerbskategorie „Schüler zeichnen Lehrer aus“.
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Bundesrat

23.09.2016 Video: Soziales, Vorsorge und Verkehrssicherheit

Martin GorholtStaatssekretär Martin Gorholt
Brandenburg hat sich am Freitag im Bundesrat dafür stark gemacht, dass es im neuen Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung keinesfalls Verschlechterungen geben darf. Darüber berichtete der neue Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Martin Gorholt, in seiner ersten Videobotschaft zum Abstimmungsverhalten Brandenburgs in der Länderkammer. [ausführlich]

Ausbildung

22.09.2016 Berufswahl: Woidke appelliert an Schulabgänger

Ministerpräsident Woidke, HWK-Präsident WüstMinisterpräsident Woidke, HWK-Präsident Wüst
Ministerpräsident Dietmar Woidke hat an die brandenburgischen Schulabgänger appelliert, bei der Wahl des Ausbildungsplatzes flexibel zu sein und sich damit berufliche Perspektiven im Land zu sichern. Beim Antrittsbesuch von Potsdams Handwerkskammerpräsident Robert Wüst in der Staatskanzlei verwies Woidke heute auf die ungleiche Verteilung von freien Ausbildungsplätzen im Land. [ausführlich]

Kabinett

20.09.2016 Ulrike Gutheil zur Staatssekretärin ernannt

Ministerräsident Woidke mit Ministerin Martina Münch (li) und Staatssekretärin Ulrike Gutheil, Foto brandenburg.deMP Woidke, Ministerin Münch (li) und Frau Gutheil
Ministerpräsident Dietmar Woidke hat am Dienstag Frau Ulrike Gutheil zur Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur ernannt. Gleichzeitig berief er sie zur Beauftragten der Landesregierung für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden. Im Beisein von Ministerin Martina Münch überreichte Woidke in der Staatskanzlei die Ernennungsurkunde und wünschte der Staatssekretärin Erfolg in der verantwortungsvollen Funktion. Ulrike Gutheil wird ihren Dienst am 26.09.2016 antreten.
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Kabinett

20.09.2016 250 Millionen-Euro-Hilfepaket im Abwasserbereich

Innenminister Karl-Heinz SchröterInnenminister Karl-Heins Schröter
Die Landesregierung will die Kommunen und Aufgabenträger bei der Umsetzung der Konsequenzen aus der Abwasser-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom November 2015 finanziell unterstützen. Ein entsprechendes Hilfepaket im Volumen von insgesamt 250 Millionen Euro will das Kabinett dem Landtag vorschlagen, der darüber im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/18 zu entscheiden hat. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter im Anschluss an die Kabinettsitzung am Dienstag in Potsdam mit. Schröter sprach von einem „ausgewogenen Vorschlag der Landesregierung“.
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Ehrenamt

19.09.2016 Brandenburg-Berlin: Grenzenloser Vorteil Ehrenamt

Staatssekretär Thomas Kralinski bei VideobotschaftStaatssekretär Thomas Kralinski
Vorteil für Ehrenamtler: Ab sofort können Brandenburger und Berliner Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte Vergünstigungen in beiden Ländern nutzen. Das gab am Montag der Chef der Potsdamer Staatskanzlei, Staatssekretär Thomas Kralinski, in einer Videobotschaft bekannt. Dazu wurde die bisher vom Land Brandenburg genutzte Partnerschaftsvereinbarung weiterentwickelt und von Berlin übernommen. In Berlin gibt es derzeit etwa 25 Einrichtungen, die Rabatte für Ehrenamtliche anbieten, in Brandenburg sind es rund 100. Sie sind Partner der beiden Landesregierungen.
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