Starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie

EKO Stahl Eisenhüttenstadt, Foto  picture-alliance / ZB EKO Stahl EH, Foto picture alliance/ZB

19.02.2016 - Die Wirtschaftsministerien der Länder Brandenburg, Sachsen und Thüringen, die Wirtschaftsvereinigung Stahl und die IG Metall, Bezirke Berlin-Brandenburg-Sachsen und Mitte, treten für eine starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie in Ostdeutschland ein. Das haben sie jetzt auf Initiative des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums durch eine „Gemeinsame Erklärung der Stahlstandorte Ostdeutschlands“ untermauert. Arbeitsplätze und Standorte der ostdeutschen Stahlindustrie dürften nicht durch einen verschärften Emissionsrechtehandel sowie unfaire Wettbewerbsbedingungen gefährdet werden, heißt es in der Erklärung.
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Investitionen: Start in die Straßenbausaison

Straßenschäden in Brandenburg, Foto  picture alliance/ZB Straßenschäden, Foto picture alliance/ZB

19.02.2016 - Mit Beginn des Frühjahrs startet auch die Bausaison. In diesem Jahr betreut der Landesbetrieb Straßenwesen 196 Straßenbauvorhaben in allen Teilen des Landes. Darunter sind größere Projekte, wie der grundhafte Ausbau mehrerer Autobahnabschnitte bis hin zu kleineren Vorhaben, wie der Erneuerung von Deckschichten auf Bundes- und Landesstrassen. Geplant sind ebenfalls der Neubau von Radwegen und die Instandsetzung von Brücken. Insgesamt wird der Landesbetrieb Straßenwesen in diesem Jahr mehr als 400 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel umsetzen.
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BER

19.02.2016 Vorläufiges Ergebnis zum Volksbegehren

Flugzeug im Landeanflug, Foto picture allianceFlugzeug, Foto picture alliance
Nach einer sechsmonatigen Eintragungsfrist endete am 18. Februar 2016 das Volksbegehrens gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen BER. Nach der ersten Auswertung gab es insgesamt 51.971 gültige Eintragungen, damit wurde das erforderliche Quorum nicht erreicht. Der Landesabstimmungsausschuss wird am 4. März nach den Feststellungen der Kreisabstimmungsausschüsse das endgültige Landesergebnis zusammenzufassen und mit dem Prüfbericht der Präsidentin des Landtages zuleiten.
[Pressemitteilung Landesabstimmungsleiter]

Schienenverkehr

18.02.2016 Schienenverkehr: Mehr Züge nach Polen

Foto: Didgeman / pixabay.comFoto: Didgeman / pixabay.com
Die Marschallin der polnischen Wojewodschaft Lubuskie, Elżbieta Polak und Verkehrsministerin Kathrin Schneider haben sich am Donnerstag zu einem Arbeitsgespräch in Potsdam getroffen. Thema war die geplante Einrichtung von zusätzlichen Zugpaaren von und nach Polen im Regionalverkehr. "Es ist gelungen, zahlreiche technische und finanzielle Hürden zu nehmen und ab Frühjahr zwei zusätzliche Zugpaare auf bestehenden Linien einzurichten“, sagte Ministerin Schneider nach dem Gespräch mit Marschallin Polak.
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Geburtstag

17.02.2016 Woidke gratuliert Herbert Köfer zum 95. Geburtstag

Herbert Köfer, Foto picture alliance/dpaHerbert Köfer, Foto picture alliance/dpa
Ministerpräsident Dietmar Woidke hat dem Volksschauspieler Herbert Köfer zu dessen 95. Geburtstag am Mittwoch gratuliert. Woidke würdigt Köfer als „künstlerischen Tausendsassa mit großer Wandlungsfähigkeit“. Der Ministerpräsident schreibt an den in der Gemeinde Seddiner See südwestlich von Berlin beheimateten Künstler wörtlich: "Mehr als ein Dreivierteljahrhundert begeistern Sie das Publikum mit Ihrem nuancenreichen Spiel aus lauten und leisen, heiteren und ernsten Tönen..."
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Landestourismuskonzeption

17.02.2016 Tourismus noch stärker voranbringen

Naturpark Westhavelland, Foto Picture-AllianceNaturpark Westhavelland, Foto picture alliance
16.02.2016 - Das Kabinett hat die neue Landestourismuskonzeption auf den Weg gebracht. Darin sind touristische Stärken und Schlüsselaufgaben definiert worden, um den Tourismus in Brandenburg noch stärker voranzubringen. Wirtschaftsminister Albrecht Gerber betonte: „In den vergangenen Jahren haben wir im brandenburgischen Tourismus viel erreicht. Jetzt kommt es darauf an, Bewährtes zu erhalten und Neues zu entwickeln. Die Landestourismuskonzeption gibt dafür den strategischen Rahmen vor, sie ist ein wichtiges Steuerungs- und Koordinierungsinstrument.“
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Sorbische Kultur

15.02.2016 Förderung der sorbischen Kultur

VertragsunterzeichnerVertragsunterzeichner, Foto: Hans Völkel
Ministerpräsident Woidke hat der Stiftung für das sorbische Volk für die Pflege der sorbischen/wendischen Identität in der Lausitz gedankt. Bei der Unterzeichnung des Dritten Finanzierungsabkommens zwischen dem Bund, dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg sagte der Ministerpräsident: „Die Stiftung hat im vergangenen Vierteljahrhundert bewiesen, dass sie die vielfältigen Aufgaben der Sprachförderung und Kulturpflege verlässlich und effizient erfüllen kann. Sie stärkt die Autonomie des sorbischen Volkes und das Gefühl der Zusammengehörigkeit von Ober- und Niedersorben in Sachsen und Brandenburg.“
[ausführlich | Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern]

Medien

14.02.2016 Film als Kulturgut und Wirtschaftsprodukt

Schriftzug, Foto: medienboardSchriftzug, Foto: medienboard
Die Hauptstadtregion hat nach den Worten von Ministerpräsident Dietmar Woidke ihre Position als eine der führenden Filmstandorte Europas ausgebaut. „Daran hat das Medienboard Berlin-Branden­burg einen großen Anteil. So hat es hier rekordverdächtige 4700 Drehtage für Film- und Fernsehproduktionen gegeben. Rund die Hälfte entfielen auf Projekte, die vom Medienboard gefördert wurden“, sagte Woidke beim Empfang der Filmfördergesellschaft anlässlich der 66. Filmfestspiele.
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