Müller und Woidke bekräftigen konstruktive Zusammenarbeit

Ministerpräsident Woidke, RBM MÜllerMinisterpräsident Woidke, RBM Müller

26.05.205 - Der Senat von Berlin und die Brandenburger Landesregierung trafen sich heute im Berliner Rathaus zu ihrer 13. Gemeinsamen Kabinettsitzung. "Unsere Kabinettssitzung sendet eindeutige Botschaften: Nur gemeinsam können wir auch weiterhin so erfolgreich sein wie in den vergangenen Jahren. Es ist die engste Kooperation, die es in Deutschland zwischen zwei Bundesländern gibt. Uns binden 27 Staatsverträge. Wir haben mehr als zwei Dutzend gemeinsame Einrichtungen. Das alles ist gut für die Menschen in beiden Ländern", so Ministerpräsident Woidke. [ausführlich]

Woidke fordert Rentenangleichung

Rentner; Foto: pixabay.com / combesy

22.05.2015 - Zur heute veröffentlichten Äußerung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die die geplante Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland infrage stellen, erklärt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Die Diskussion dauert schon viel zu lange. Es kann nicht sein, dass die Rentenangleichung länger dauert, als die Mauer stand. [ausführlich]

UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt

22.05.2015 Kulturelle Vielfalt in Deutschland sichern

Kulturministerin KunstKulturministerin Kunst; Foto: MWFK
Brandenburgs Kulturministerin Kunst fordert angesichts des geplanten Freihandelsabkommen TTIP einen Schutz für Bildung, Kunst und Kultur. Anlässlich des heutigen UNESCO-Welttages der kulturellen Vielfalt und angesichts des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA will Kunst einen wirksamen Schutz für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur. [ausführlich]

Firmenbesuch

22.05.2015 BASF ist ein Glücksfall für Brandenburg

Woidke in Schwarzheide (Montage)BASF Schwarzeide; Foto: BASF
22.05.2015 - Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Aufbauleistung des Chemiekonzerns BASF am Standort Schwarzheide in den vergangenen 25 Jahren gewürdigt. „Das Unternehmen ist ein verlässlicher und überaus tragfähiger Pfeiler unserer brandenburgischen Industrielandschaft geworden“, sagte Woidke auf der Jubiläumsveranstaltung am Freitag in Schwarzheide. „BASF ist ein Glücksfall für Brandenburg“, fügte Woidke hinzu. [ausführlich]

Bundeswehr

20.05.2015 Woidke zu Blitzbesuch in Afghanistan

Ministerpräsident Woidke in AfghanistanMinisterpräsident Woidke in Afghanistan
20.05.2015 - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Soldatinnen und Soldaten des Beelitzer Logistikbataillons bei ihrem Auslandseinsatz in Afghanistan besucht. Dabei würdigte der Ministerpräsident die Einsatzbereitschaft der jungen Frauen und Männer, die ihre Ausbildung zumeist im Land Brandenburg erworben hatten.
[ausführlich | Fotos]

Kinderbetreuung

19.05.2015 Deutlich mehr Personal für Kinderkrippen

Kinder in einer KITA in Frankfurt/Oder, Foto picture allianceKitakinder; Foto: picture alliance
Brandenburgs Kinderkrippen erhalten deutlich mehr Personal. Das Kabinett verabschiedete den entsprechenden Gesetzentwurf. Demnach soll der Personalschlüssel für die unter dreijährigen Kinder bereits zum 1. August von bisher 1:6 auf 1:5,5 und zum 1. August 2016 auf 1:5 verbessert werden – und damit früher als ursprünglich im Koalitionsvertrag vereinbart. Jugendminister Günter Baaske sagte nach der Kabinettsitzung: „Wir wollen eine qualitativ und quantitativ hochwertige Kinderbetreuung. Gut ausgebildetes und engagiertes Personal ist dafür der entscheidende Schlüssel. Mit der besseren Personalausstattung leisten wir dafür einen wesentlichen Beitrag.“
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Verwaltungsreform

19.05.2015 Leitbildentwurf vorgestellt

ReformVerwaltungsstrukturreform
19.05.2015 - Innenminister Schröter hat dem Kabinett gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Trochowski den Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 vorgestellt. Der jetzt vorgelegte Entwurf sei „der Beginn eines bis 2019 angelegten Prozesses der Verwaltungserneuerung in Brandenburg“, sagte Schröter. Es handele sich um ein „Angebot zur Diskussion“ und bedeute „keine Vorwegnahme der später zu treffenden politischen Entscheidungen“. [ausführlich | verwaltungsreform.brandenburg.de]

Soziales

17.05.2015 Ferienzuschüsse für Familien mit geringem Einkommen

Familie mit Rad, Foto Picture-AllianceFamilienurlaub, Foto picture alliance
Das brandenburgische Familienministerium unterstützt auch in diesem Jahr einkommensschwache Familien bei ihrem Urlaub. Die Ferienzuschüsse betragen acht Euro pro Tag für jedes mitreisende Familienmitglied. ür die Ferienzuschüsse stehen 2015 wieder 300.000 Euro zur Verfügung. Ferienzuschüsse können Familien in Anspruch nehmen, die in Brandenburg wohnen und nur über ein geringes Einkommen verfügen. Berücksichtigt werden vor allem Familien in besonderen Belastungssituationen. Auch Großeltern, die mit ihren Enkelkindern verreisen, können Zuschüsse erhalten.
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