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Neujahrsansprache von Ministerpräsident Matthias Platzeck zum Jahreswechsel 2012/2013

Der Text der Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten wird am Neujahrstag im rbb-Fernsehen nach der Sendung ‚Brandenburg aktuell‘ um 19.55 Uhr ausgestrahlt.

veröffentlicht am 01.01.2013
„Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger!

Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen! Ich wünsche Ihnen von Herzen ein gutes Jahr 2013 – mit persönlichem Glück und Gesundheit für Sie und die Menschen, die Sie lieben. Gestern haben noch die Korken geknallt, aber heute sind wir fast schon mitten drin im neuen Jahr. Viele Menschen nutzen die Jahreswende für gute Vorsätze, wie z.B. mehr Sport zu treiben oder mit dem Rauchen aufzuhören. Manchmal halten diese Vorsätze nicht besonders lange - aber trotzdem ist es wichtig sich Ziele zu setzen und an ihrer Erfüllung zu arbeiten.

Auch die Landesregierung hat sich viele Aufgaben gegeben, die wir im Jahr 2013 angehen oder fortsetzen werden. Im Mittelpunkt steht dabei das Streben nach sozialer Gerechtigkeit in einem Land, in dem es sich für alle Menschen gut leben lässt.
Dafür haben wir gute Voraussetzungen: Die Arbeitslosigkeit ist 2012 weiter gesunken. Wir kämpfen auch in Zukunft dafür, dass sich innovative und kreative Unternehmen in Brandenburg ansiedeln. Unternehmen, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sichere Arbeitsplätze mit guter Bezahlung bieten. Denn gute Arbeit und gerechte Löhne gehören untrennbar zusammen. In unserem Land ist viel Bewegung. Nach wie vor ist die Hauptstadtregion der dynamischste Wirtschaftsraum in Deutschland. Brandenburg hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt.

Und wir haben gerade einen lupenreinen Hattrick hingelegt: Zum dritten Mal in Folge haben wir den Leitstern als bestes Bundesland in Bezug auf die Erneuerbaren Energien bekommen. Wir sind ein Vorreiter bei der Energiewende. Sie wird aber nur gelingen, wenn die Menschen im Land sie auch akzeptieren. Und das geht nur wenn die Energie sicher und bezahlbar bleibt. Dafür arbeite ich.

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, Rechtsextremismus, Fremden-feindlichkeit und Intoleranz haben keinen Platz in unserem Land. Im vergangenen Jahr haben viele Menschen Mut und Zivilcourage gezeigt, wenn in ihrer Stadt die Rechten marschieren oder Versammlungen abhalten wollten. Diese Menschen haben engagiert und friedlich ihren Protest gegen die Nazis gezeigt und damit ein positives Zeichen gesetzt. Das wünsche ich mir auch für 2013: Lassen Sie uns gemeinsam Flagge zeigen gegen diejenigen, die den Zusammenhalt in unserem Land zerstören und die andere Menschen ausgrenzen wollen. Brandenburg ist ein tolerantes Land – und unsere Toleranz endet erst dort, wo ihr der Hass der Feinde der Demokratie und der Freiheit gegenüber steht. Deshalb befürworte ich auch ein erneutes NPD-Verbotsverfahren, das die Bundesländer mit großer Mehrheit in Gang gesetzt haben. Für Nazis ist in unserem Land kein Platz.

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, auch 2013 wird es viel zu entdecken und zu erleben geben. Es gibt „Highlights“, die sicherlich viele von Ihnen besuchen werden. Ich denke da an die Landesgartenschau in Prenzlau oder an das 100jährige Jubiläum des Rosengartens in Forst in der Lausitz. Und das sind nur zwei Beispiele für die Schönheiten unseres Landes. Viele andere finden sich zum Beispiel in der Uckermark, in der Prignitz, im Spreewald oder an der Oder. Für 2013 wünsche ich Ihnen, dass Sie Ihr ganz persönliches Highlight in Bran-denburg finden mögen – gesund, gut gelaunt und glücklich.“