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Brandenburg kann beim Bevölkerungsschutz weiterhin auf Bundeswehr vertrauen

veröffentlicht am 08.11.2011

Brandenburg kann auch künftig auf die Bundeswehr vertrauen und insbesondere beim Bevölkerungsschutz mit ihren Fähigkeiten rechnen. Dieses Fazit hat Innenminister Dietmar Woidke heute im Kabinett aus einer ersten Auswertung des neuen Stationierungskonzepts der Bundeswehr gezogen, welche die von ihm geleitete interministerielle Arbeitsgruppe zu Auswirkungen der Bundeswehrreform für Brandenburg vorgelegt hat. „Wir können alles in allem zufrieden sein. Brandenburg hat nicht einen Standort weniger, behält sein Landeskommando und verliert mit 16 Prozent bei den Dienstposten im Vergleich zu den anderen Ländern nur wenig Bundeswehrangehörige. Für eine starke Bundeswehr in Brandenburg haben sich mit der Landesregierung auch viele andere engagiert eingesetzt. Dieser gemeinsame Einsatz über Parteigrenzen hinweg hat sich gelohnt“, so der Minister bei seinem Bericht.

Von besonderer Bedeutung sei, dass mit dem Erhalt der Standorte in Beelitz, Storkow, Schönwalde/Holzdorf und Prenzlau weiterhin beim Bevölkerungsschutz die Unterstützung durch die Bundeswehr mit ihren besonderen Einsatzmöglichkeiten gesichert ist. „Das ist vor allem angesichts der großen Hochwasser- und Waldbrandgefahren im Land enorm wichtig“, betonte Woidke.

In der Stationierungsdichte bleibt Brandenburg bei den ostdeutschen Ländern auf Platz 2 hinter dem stark durch die Marine geprägten Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem gebe es auch Anlass zur Sorge. So gäbe es in Zukunft trotz erhaltener Standorte rund 2.300 Bundeswehrangehörige weniger im Land, die bei der Bewältigung von Großschadensereignisse und Katastrophen eingesetzt werden könnten. Ob und wie dieses Minus durch Reservisten oder im Großschadensfall durch die zeitnahe Zuführung von Kräften aus anderen Ländern kompensiert werden kann, sei erst nach Kenntnis der Feinausplanung des Stationierungskonzepts und der Reservistenkonzeption klar, die das Bundesverteidigungsministerium bis zum Jahresende 2011 vorlegen will. Auch was die konkreten wirtschafts- und sozialpolitischen Veränderungen an den einzelnen Standorten betrifft, blieben diese Konzepte und die detaillierte Zeitplanung abzuwarten.

Woidke verwies auf die sich im Vorfeld der Stationierungsentscheidungen entwickelnden besonders guten Kontakte zwischen Land und Standortkommunen. Diese müsse man fortsetzen und dabei in Sachen Bundeswehrreform „weiter an der Seite der Kommunen sein“. Gleiches gelte für die länderübergreifende Zusammenarbeit, die sich besonders beim erfolgreichen Einsatz für die Standorte Havelberg und Schönwalde/Holzdorf bewährt habe. Hier wolle sich Brandenburg für den Ausbau einer territorial vernetzten zivil-militärischen Zusammenarbeit einsetzen.