www.stk.brandenburg.de

Intensive Bemühungen um Erhalt der Bundeswehrstandorte

Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts zu den Bundeswehrstandorten in Deutschland hat die Landesregierung ihre Bemühungen um den Erhalt brandenburgischer Standorte verstärkt. Dazu erklärt Regierungssprecher Thomas Braune:

veröffentlicht am 07.10.2011

„Ministerpräsident Matthias Platzeck hat gemeinsam mit seinem sachsen-anhaltischen Kollegen Reiner Haseloff bei Bundesminister Thomas de Maiziere für den Erhalt der länderübergreifenden Bundeswehrstandorte Schönewalde/Holzdorf und Havelberg geworben. In einem gestern unterzeichneten Brief erinnern sie daran, dass die Hubschraubereinheiten in Schönewalde/Holzdorf und die Pionierkräfte aus Havelberg maßgeblich dazu beigetragen haben, dass die Hochwasser der vergangenen Jahre bewältigt werden konnten. Beide Standorte spielen für den Bevölkerungsschutz in Ostdeutschland eine große Rolle.

Auf mehreren Ebenen macht die Landesregierung seit langem gegenüber dem Verteidigungsministerium das Interesse Brandenburgs am Erhalt der Bundeswehrstandorte deutlich. Im Juni hatte die Landesregierung eigens die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu den möglichen Auswirkungen der Bundeswehrreform beschlossen. Im Innenministerium wird dem Thema eine sehr hohe Bedeutung beigemessen. Ein eigener Beauftragter für Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) wurde von Innenminister Dietmar Woidke berufen. Der Minister selbst war am 20. September zu direkten Gesprächen über die Brandenburger Standorte im Bundesverteidigungsministerium in Berlin.

Die Landesregierung wird sich am kommenden Dienstag nochmals eingehend mit den möglichen Auswirkungen der Bundeswehrreform auf brandenburgische Standorte befassen.“